Großbritannien

Assange kämpft vor Gericht gegen seine Auslieferung

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Assange kämpft gegen Auslieferung

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich am Montag vor einem britischen Gericht erneut gegen seine Auslieferung nach Schweden gewehrt.

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Keinesfalls will der Wikileaks-Gründer nach Schweden ausgeliefert werden. Nun geht sein Fall vor Gericht – Assanges Anwälte argumentieren mit einem Formfehler.

Für Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die entscheidende Phase im Streit um seine Auslieferung nach Schweden begonnen. Der 39-Jahre alte Australier erschien, begleitet von seinem Anwaltsteam, im Londoner Belmarsh Magstritates Court.

Assange, der derzeit in Großbritannien unter Hausarrest steht, grüßte wartetende Journalisten und Unterstützer bei seinem Eintreffen vor dem Gerichtsgebäude, gab aber keine Erklärung ab. Sein Anwalt Mark Stephens kündigte an, er werde alle Argumente der Verteidigung gegen die Auslieferung mit Beginn der Anhörung im Internet veröffentlichen. Diese würden insbesondere die Rechtfertigung für den von Schweden erlassenen europäischen Haftbefehl gegen Assange "grundlegend in Frage stellen“, sagte Stephens der Zeitung "Telegraph“.

Das Gericht will bis Dienstag entscheiden, ob einem Auslieferungsantrag der schwedischen Justiz stattgegeben werden kann. Assange lebt derzeit unter strengen Auflagen bei einem Freund in Großbritannien.

Die schwedische Justiz wirft dem Australier Sexualdelikte vor. Er soll im August 2010 in Stockholm Sex mit zwei Frauen gehabt werden – gegen den Willen der Frauen ungeschützt. Die Vorwürfe waren von der schwedischen Polizei zwischenzeitlich fallengelassen, dann aber wieder aufgenommen worden. Assange bestreitet jede Schuld.

Im Auslieferungsprozess argumentiert das Anwaltsteam von Julian Assange, der EU-weite Haftbefehl, auf dessen Grundlage er im Dezember in Großbritannien festgenommen wurde, greife in diesem Fall nicht. Solche Haftbefehle seien dafür geschaffen, bei einer bereits bestehenden Anklage den Prozess zu ermöglichen. Schweden hat bisher aber keine Anklage gefertigt, sondern will zunächst Assange lediglich verhören.

Assange sieht die Vorwürfe als Teil eines Komplotts und befürchtet eine Ausweisung in die USA, die rechtliche Schritte gegen ihn wegen der Veröffentlichung geheimer Regierungsdokumente prüfen.

Wikileaks hatte im vergangenen Jahr geheime US-Unterlagen zu den Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak sowie vor einigen Wochen Depeschen der US-Diplomatie im Internet veröffentlicht. Dies hatte scharfe Kritik der US-Regierung und teils auch heftige verbale Angriffe von US-Politikern gegen Assange ausgelöst.


( dpa/AFP/cn )

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