Gorch Fock-Skandal

Guttenberg greift in der Bundeswehr durch

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In allen Truppenteilen der Bundeswehr lässt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nun nach Missständen fahnden. Der Falll "Gorch Fock" ist längst noch nicht geklärt, neue Vorwürfe werden laut.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) greift durch: Nach der Absetzung des „Gorch Fock“-Kommandanten Norbert Schatz lässt er jetzt in allen Truppenteilen nach weiteren Missständen suchen. In den vergangenen Tagen waren gleich mehrere Affären bekannt geworden, durch die Guttenberg in das Kreuzfeuer der Kritik geraten war – darunter die Meutereivorwürfe auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, das Öffnen von Feldpostbriefen sowie die dubiosen Umstände, die zum Tod eines Soldaten in Afghanistan führten. Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) hatte mit seinen Berichten die Missstände öffentlich gemacht. Die Opposition kritisierte Guttenberg erneut scharf für die „Vorverurteilung“ des Kapitäns.

„Ich habe den Generalinspekteur beauftragt, eine Überprüfung in allen Teilstreitkräften vorzunehmen, inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen“, sagte Guttenberg der „Bild am Sonntag“. Generalinspekteur Volker Wieker solle ihm dann „zeitnah aufzeigen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben müssen“. Guttenberg wandte sich zugleich entschieden dagegen, die Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen.

Sein wichtigstes Ziel sei, den Informationsfluss in seinem Haus umzukrempeln. Es dürfe nicht sein, „dass ein Minister, der am Ende des Tages entscheiden muss, eine Vorlage bekommt, auf der ‚Eilt sehr‘, steht und er feststellen muss, dass die einen 35-fachen Gegenzeichnungsamtsgang gezogen hat und einen dreieinhalb Monate später erreicht“, beschwerte sich Guttenberg. Dabei handele es sich um kein Einzelbeispiel.

Wieker sagte am Sonntag zu der Entscheidung Guttenbergs, die Einzelfälle würden nun zum Anlass genommen, „um alle Indikatoren zu erfassen. Sollte sich daraus ein Trend ableiten lassen, haben wir dem mit aller Entschiedenheit zu begegnen.“ Zu den Entscheidungen Guttenbergs bezüglich der „Gorch Fock“ sagte er, die Entbindung des Kommandanten von der Führung des Schiffes sei „weder eine Vorverurteilung noch eine Vorwegnahme von Ermittlungsergebnissen“.

Vater von toter Kadettin fordert neue Ermittlungen

Besonders die Zustände auf der „Gorch Fock“ hatten für Aufsehen gesorgt. Inzwischen melden sich immer mehr Soldaten zu Wort, die die Zustände auf dem Ausbildungsschiff als unhaltbar bezeichnen. Eine Offizieranwärterin, die im November auf dem Segelschulschiff war, als eine 25-Jährige aus der Takelage stürzte und dabei tödlich verletzt wurde, sagte: „Da wurde gebrüllt, da wurde gedrillt. Das war systematisches Schleifen wie in einem schlechten Film.“ Dienstablauf und Zustände an Bord seien „vorsintflutlich“. Besonders schwer hätten es Frauen auf dem Schiff, die teilweise sexuell bedrängt würden.

Auch der Vater der im September 2008 von Bord der "Gorch Fock“ gestürzten Offizieranwärterin Jenny B. fordert nun eine Neuaufnahme der Ermittlungen zum Tod seiner Tochter. Er habe gleich nach dem Vorfall den Verdacht gehabt, seine Tochter könnte an Bord sexuell belästigt worden sein, sagte Uwe B. der "Bild“-Zeitung. "Ich halte es durchaus für möglich, dass Jenny bedrängt wurde und bei einer Rangelei über Bord ging. Ein Unfall macht einfach keinen Sinn. Sexuelle Nötigung habe ich mir von Anfang an als Szenario vorgestellt“, sagte der Vater dem Blatt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) müsse sich jetzt dafür einsetzen, neue Untersuchungen zu veranlassen. „Wenn er Transparenz will, muss dieser Fall noch einmal untersucht werden.“ Seinen Verdacht teilte Uwe B. dem Bericht zufolge auch den Ermittlungsbehörden mit. Eine "lückenlose Rekonstruktion der Ereignisse“ sei laut der ermittelnden Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein demnach nicht möglich gewesen.

Die damals 18 Jahre alte Marine-Soldatin Jenny B. aus Nordrhein-Westfalen war bei der Seewache aus ungeklärten Umständen in die Nordsee gestürzt und später tot geborgen worden.

Kritik an Guttenberg aus Opposition

Guttenberg beauftragte Vizeadmiral Axel Schimpf mit der Aufklärung der Vorfälle. Der Inspekteur der Marine richtete ein Expertenteam ein, das von dem Chef des Marineamtes geleitet wird. Zusammen mit zwei Juristen von Marineamt und Verteidigungsministerium sowie dem Havariebeauftragten der Marine soll er die Geschehnisse vor Ort untersuchen. Die Experten sollen am Donnerstag in Argentinien eintreffen, wo die „Gorch Fock“ zurzeit vor Anker liegt. Zwei Mitarbeiter des Wehrbeauftragten werden das Team begleiten.

Kritik kam erneut von SPD und Grünen: Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte Guttenberg für die „Vorverurteilung“ des Kapitäns. Sein Kollege Hans-Peter Bartels sagte Morgenpost Online, die Vorfälle auf der „Gorch Fock“ seien über zwei Monate nicht aufgeklärt worden. „Was ist denn in der Zwischenzeit passiert?“, so Bartels.

Sein Grünen-Kollege Omid Nouripour sagte Morgenpost Online: „Am Freitagvormittag nennt der Minister Medienberichte infam. Am Freitagabend entlässt er einen Kommandeur aufgrund von Medienberichten.“ Die Handlungen des Ministers passten nicht zusammen: „Wie nennt wohl der morgendliche Guttenberg den abendlichen Guttenberg?“ Der Kapitän der „Gorch Fock“ habe offenbar nicht die Möglichkeit gehabt, sich zu äußern. „Das ist extrem unfair.“

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