Bundeswehr

Gorch-Fock-Affäre bringt Guttenberg unter Druck

Bundesverteidigungsminister Karl-Thoedor zu Guttenberg steht unter Druck. Die Vorwürfe gegen Ausbilder der Gorch Fock sorgen weiter für Aufregung. Aber auch innerhalb der Bundeswehr wächst die Kritik am Minister. Und die Opposition greift Guttenberg ebenfalls an.

Es dürfte eine anstrengende Woche für den Verteidigungsminister werden. Kann der Minister mit seiner rasch geänderten Strategie und der Entlassung des Kommandeurs der „Gorch Fock“ überzeugen? Was enthält der für die nächsten Tage angekündigte Zwischenbericht zu der geöffneten Feldpost aus Afghanistan? Und: Gibt es neue Erkenntnisse zum Tod des 21-jährigen Hauptgefreiten in Afghanistan durch einen Schuss aus der Pistole eines Kameraden?

Just in dieser heiklen Woche, am kommenden Freitagvormittag, stehen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Bundestagsdebatte und die Abstimmung über das deutsche Mandat in Afghanistan ins Haus. Allerlei Belastungsproben und heftige Kritik aus der Opposition hat der Verteidigungsminister bisher durchgestanden.

Seine große Popularität wurde etwa durch die Affäre zu Beginn seiner Amtszeit um die Bewertung des Luftangriffs auf gekaperte Tankwagen in Kundus vom September 2009 nicht beschädigt. Guttenbergs rasches geändertes Urteil, als aus einem „militärisch angemessenen“ ein „militärisch nicht angemessener“ Angriff wurde, hat sein Vertrauen im Volk nicht geschmälert.

Karl-Theodor zu Guttenberg sieht sich aber dennoch unter Druck. Darauf deutet der vergangene Freitag hin. Am späten Abend berief Guttenberg Norbert Schatz ab, den Kommandanten der „Gorch Fock“, auf der im November die Offiziersanwärterin Sarah Lena S. ums Leben gekommen war. Der Minister entschied, das Schiff solle so schnell wie möglich zurück nach Deutschland kommen – und ließ offen, ob es jemals wieder auslaufen wird. Gut möglich, dass Guttenberg die „Gorch Fock“ zum Museumsschiff umwidmen lässt.

Kadettin soll genötigt worden sein

Innerhalb der Bundeswehr wächst dem Vernehmen nach die Kritik. Es wird beklagt, der Minister lasse sich zu sehr von den Medien beeinflussen. So warnte Ulrich Kirsch, der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, vor „Vorverurteilungen“. Der Vorfall auf der „Gorch Fock“ müsse „umfassend aufgeklärt werden, erst dann ist eine seriöse Bewertung möglich“, sagte Kirsch der Zeitung „Das Parlament“ – freilich schon vor Guttenbergs Anweisungen vom Freitagabend.

Gegen die Führung der „Gorch Fock“ werden unterdessen heftige Vorwürfe laut. So berichtete die „Bild“-Zeitung über die näheren Umstände des Todes der jungen Sarah Lena S. am 7. November 2010. Unter Berufung auf einen ungenannten angehenden Offizier berichtete die Zeitung, die Kadettin sei dazu genötigt worden, in die Takelage zu klettern. Sie habe vorher einem Offizier gesagt, dass sie nicht mehr könne. „Er antwortete, die solle sich nicht so anstellen.“ Die junge Frau sei kurz danach aus 27 Meter Höhe auf das Deck des Schiffes gestürzt. Die Umstände des Todes der Kadettin werden von Donnerstag an durch eine Kommission untersucht. An dem Untersuchungsgremium, sagte Guttenberg, werde „ich gerne auch das Parlament beteiligen“.

Während der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) die jüngsten Entscheidungen Guttenbergs begrüßte und sich „sehr angetan von seiner Entschlusskraft“ zeigte, reagierte die Opposition mit heftiger Kritik. „Ein typischer Guttenberg: heute so, morgen so – und immer mit dem Gestus größter moralischer Empörung. Am Freitag noch warnt er vor Vorverurteilungen und nennt diese infam. Wenig später hält er eine Entlassung für unbedingt notwendig“, sagte SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels Morgenpost Online. Dabei wissen die Vertreter der Opposition nur zu gut, dass sie selbst früher oder später eine Entlassung des Kommandeurs und die Rückkehr des derzeit vor Argentinien ankernden Ausbildungssegelschiffes gefordert hätten. Insoweit ist ihnen Guttenberg zuvorgekommen. Im Volk dürfte seine Entschlusskraft, vorgetragen mit ernster Miene und schneidender Stimme, gut ankommen. Der Sozialdemokrat Bartels aber beklagt, die Vorfälle auf der „Gorch Fock“ seien über zwei Monate lang nicht aufgeklärt worden. „Was ist denn in der Zwischenzeit passiert?“, fragte er.

Die Grünen kritisieren Guttenberg aus einer ähnlichen Richtung. „Am Freitagvormittag nennt der Minister Medienberichte infam. Am Freitagabend entlässt er einen Kommandeur aufgrund von Medienberichten“, sagte ihr Verteidigungsexperte Omid Nouripour Morgenpost Online. Die Handlungen des Ministers passten nicht zusammen. „Wie nennt wohl der morgendliche Guttenberg den abendlichen Guttenberg?“ Der Kapitän der „Gorch Fock“ habe offenbar nicht die Möglichkeit gehabt, sich zu äußern. „Das ist extrem unfair. Auf dieser Basis kann man nicht entlassen.“

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