Kommentar

Finanzminister Schäuble verdient Respekt

Wolfgang Schäuble (CDU) handelt verantwortungsvoll und finanzpolitisch nachvollziehbar, meint Hajo Schumacher. Den Finanzminister nun zum Verlierer zu erklären, heißt, einer Show-Politik auf den Leim zu gehen, die anspruchsloser ist als das Dschungelcamp.

So ein Staat ist im Prinzip ja nichts anderes als ein Fußballverein. Alle wollen was: neue Tore, neue Bälle, neue Schuhe. Traditionsgemäß wird mit allerlei Tricks gearbeitet, mit falschen Argumenten und perfiden Drohungen. Und der arme Kassenwart muss stets aufs Neue erklären: Alles geht nicht, Jungs. Wir können nur so viel ausgeben, wie wir einnehmen. Finanzverantwortliche sind spezielle Charaktere: Geduld, Härte, Akribie und kein Interesse an Popularität. Sein Glück findet er am Ende des Jahres in einer schwarzen Zahl oder zumindest in einer roten, die kleiner ist als geplant.

Nach diesen Maßstäben ist Wolfgang Schäuble ein guter Finanzminister. Und hört mit Staunen, was die Kollegen so alles versprechen. Minister Ramsauer will Bahn und Straßen grundsanieren, Frau von der Leyen Hartz IV aufstocken, Frau Aigner Dioxin-Labore haben und der schneidige Freiherr stabilere Feldpost-Umschläge, aus denen nicht alles gleich herausfällt. Und dann wären da ja auch noch die schwer zu kalkulierenden Euro-Posten, die längst nicht mehr in Millionen, sondern in Dutzenden von Milliarden, aber dafür umso plötzlicher auftauchen.

Es war demnach verantwortungsvoll, vernünftig und finanzpolitisch nachvollziehbar, sich gegen die höhere Werbungskostenpauschale zu stemmen, eine Subvention in Höhe von 330 Millionen Euro, die dieses Land nicht übrig hat. Abgesehen vom Verwaltungsklimbim bringt die Änderung dem Bürger monatlich ein mehr oder weniger edles Käsebrötchen. Zugleich steigen die Sozialbeiträge deutlich, Energiekosten und Mieten durch den um sich greifenden Dämmwahn.

Schäuble nun zum Verlierer zu erklären, zum Minister auf Abruf oder zum Altersstarrsinnigen heißt nichts anderes, als einer schlechten Inszenierung von Politik auf den Leim zu gehen. Weil die FDP so krank ist, dass sie jede Medizin schluckt, und die Union das ewige Wahlkampfmärchen von der spürbaren Entlastung irgendwie einzulösen hatte, musste das Steuerpaket theatralisch durchgepaukt werden. Das Land erlebte vergangene Woche ein Musterbeispiel an schlechter Show-Politik, mit Merkels Machtwort und Koalitionsbruchalarm. Der RTL-Dschungel ist in allen Belangen anspruchsvoller.

Am Ende bleibt ein Wolfgang Schäuble, der nicht zum ersten Mal in seiner Karriere zu Unrecht als Verlierer dargestellt wird. Das Gegenteil ist richtig: Er hat als Einziger in einer öffentlichkeitsversessenen Show-Truppe die Kraft gehabt, einen Bleistift zu zücken und das Ganze noch mal mit der Kälte des gelernten Finanzbeamten durchzurechnen. Vorgänger Steinbrück hätte exakt ebenso gehandelt.

Zahlen und Fakten sind allerdings nicht relevant in einem Politikbetrieb, der sein Selbstverständnis nicht aus klugen Entscheidungen speist, sondern aus blödsinnigen Gewinner/Verlierer-Kategorien. Der Respekt gilt einem Finanzminister, der die Kraft hat, sich auch zum Ende seiner politischen Laufbahn nicht als Kuschelonkel anzudienen. Das Land braucht strenge Finanzer. Schäuble ist so einer. Gut so.

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