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Steinmeier sieht die SPD vor der Wende

Das neue Jahr soll den Umschwung bringen: Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wähnt die SPD vor dem Comeback als stärkste Partei in Deutschland.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht für seine Partei gute Chancen, die Union im kommenden Jahr in der Wählergunst zu überholen. „Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen“, sagte Steinmeier der Zeitung „Bild am Sonntag“. Seinen Optimismus begründete er mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: „Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast.“

Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: „Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres.“

Das zu Ende gehende Jahr ist nach Einschätzung des Oppositionsführers „besser gelaufen , als wir es befürchtet hatten“. Fest überzeugt zeigt sich der SPD-Fraktionschef davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat.

Der Abgang Lafontaines lasse die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken. Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu.

"Die Grünen im Wind des Zeitgeists"

Gelassen reagierte Steinmeier auf die guten Umfragewerte der Grünen, die „befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner“ seien, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen. Die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und Stuttgart 21 hätten den Grünen viel Aufmerksamkeit verschafft. Im Vergleich zur SPD „machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt“.

Die Zustimmung seiner Partei zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar macht Steinmeier davon abhängig, dass darin der Beginn des Rückzugs bereits im kommenden Jahr festgeschrieben wird: „Für die Zustimmung der SPD muss der Beginn des Rückzugs im Mandat enthalten sein.“

"In Afghanistan weniger Eifer in der Medienarbeit"

Das sei „eine Frage der Glaubwürdigkeit“, so Steinmeier weiter. „Hier ist die Bundesregierung beweispflichtig. Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 ist der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das muss 2011 durch konkretes Tun untermauert werden. Taten zählen!“

Steinmeier übte in diesem Zusammenhang Kritik an der Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei ihrem jüngsten Besuch in Afghanistan von „Krieg“ gesprochen hatte: „Die Kanzlerin hechelt mit ihrer Wortwahl dem Verteidigungsminister hinterher! Ich weiß nicht, was dieser Eifer soll. Es ist doch gar keine Frage: Dieser Einsatz in Afghanistan ist gefährlich und wir hatten viele Opfer zu beklagen. Die Bundesregierung braucht weniger Ehrgeiz in der Medienarbeit, sie sollte stattdessen mehr Ehrgeiz zeigen, die Beendigung des Einsatzes vorzubereiten. Davon ist bisher wenig zu sehen, außer Streit zwischen Außen- und Verteidigungsminister!“