Kommentar

Deutschland braucht ein neues Wachstumsmodell

Mit den positiven Signalen von den Märkten und aus der Wirtschaft atmet auch die Politik durch. Welche Lehren aus der Krise gezogen werden müssen, wird kaum noch diskutiert. Dabei muss gerade Deutschland sein Wachstumsmodell ändern. Die Exportabhängigkeit ist uns zum Verhängnis geworden.

Foto: picture-alliance/ dpa / dpa

Rund zwei Jahre nach dem ersten Überschwappen der Finanzkrise nach Europa und dem Zusammenbruch der IKB-Bank scheinen sich Finanzsektor und Wirtschaft langsam zu stabilisieren. Die ersten großen Investmentbanken wie Goldman Sachs haben bereits wieder Milliarden-Gewinne verbuchen können, der deutsche Aktienindex Dax hat seit seinem Tiefpunkt im Frühjahr wieder rund 50 Prozent gewonnen und Konjunkturindikatoren wie der Ifo-Index zum deutschen Geschäftsklima zeigen an, dass der brutale Rückgang der Wirtschaftsleistung im Sommer diesen Jahres zum Stillstand gekommen ist. Nach einem Minus von rund sechs Prozent beim Bruttoinlandsprodukt in Deutschland könnte die Wirtschaft im kommenden Jahr wieder spürbar wachsen.

Mit den Entspannungssignalen von den Märkten und aus der Wirtschaft atmet auch die Politik durch. Die Frage nach dem Krisenmanagement wird zunehmend von anderen Themen verdrängt. Kaum noch debattiert wird in der Öffentlichkeit, welche Lehren man aus der Krise ziehen sollte.

Natürlich arbeiten Regierungen auf nationaler und internationaler Ebene weiter an einer besseren Regulierung der Finanzmärkte. Die von US-Präsidenten Barack Obama im Juni auf den Weg gebrachte Gesetzesinitiative würde eine deutlich umfassendere und striktere Regulierung des US-Finanzmarktes bedeuten. Auf der Ebene der 20 wichtigsten Industrieländer, der G 20, werden ebenfalls strengere Regeln beraten und in Unterausschüssen ausgefeilt. Auch die EU arbeitet an wirksameren Regulierungen.

Jenseits der engen Finanzmarktfragen droht allerdings die Debatte um Ursachen und Lehren der Krise zu verstummen. Das ist höchst bedauerlich. Denn tatsächlich lag der jüngsten Krise mehr zugrunde als lediglich eine schlampige Regulierung einiger Finanzmarktakteure durch die zuständigen US-Behörden.

Globale Ungleichgewichte

Die wichtigste Ursache jenseits der Anreiz- und Aufsichtsstrukturen von Bankern, Anlegern und Ratingagenturen waren dabei die so genannten „globalen Ungleichgewichte“, die enormen Außenhandelsdefizite in den USA, aber auch in Spanien oder Großbritannien, denen enorme Überschüsse in Deutschland, Japan, China und einigen ölexportierenden Ländern gegenüber standen.

Diese Ungleichgewichte sind eng mit der US-Subprime-Krise verknüpft: Weil die gesamtwirtschaftliche Nachfrage in Deutschland, China und Japan über das letzte Jahrzehnt deutlich langsamer stieg als die Produktion, fehlte es weltweit an Nachfrage. Die US-Notenbank Fed war damit vor ein Dilemma gestellt: Entweder sie akzeptierte die schwachen Nachfragetrends aus der zweit-, dritt- und viertgrößten Volkswirtschaft der Welt und damit einen spürbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit weltweit oder sie nahm eine Kreditexpansion im Inland in Kauf.

Die Fed entschied sich für die zweite Option. Die Amerikaner wurden für die Weltwirtschaft zu dem „Konsumenten der letzten Instanz“ und hielten so die Weltwirtschaft am Laufen. Ihre Importe wuchsen stärker als die Exporte, damit riss das Außenhandelsdefizit immer weiter auf. In Deutschland, China und Japan war es andersherum: Die Exporte kletterten stärker als die Importe, die Überschüsse nahmen gigantische Größen an.

Verschärft wurde das Problem dadurch, dass gleichzeitig in den USA die Einkommen der ärmeren Bevölkerungsschichten kaum noch, jene der Topverdiener aber immer schneller stiegen. Die Topverdiener allerdings sparten ohnehin einen großen Anteil ihrer Einkommen, sodass auch innerhalb der amerikanischen Wirtschaft die Konsumnachfrage nur schnell genug wachsen konnte, indem sich die unteren und mittleren Einkommensschichten immer stärker verschuldeten. Möglich gemacht wurde die Verschuldung durch ein System der Verbriefungen insbesondere von Hypothekenkrediten, bei dem die Finanzinstitute, die solche Kredite ausgaben, kein Interesse mehr hatten, genau zu prüfen, wem sie überhaupt Kredit gaben. Refinanzieren konnten sie sich bei den Anlegern der Überschussländern, die ihre Exporterlöse am US-Finanzmarkt anlegen mussten.

Indirekt gaben damit die Deutschen, Japaner und Chinesen den Amerikanern Kredite, um ihre Exporte zu kaufen. Dabei war ganz klar, dass der Fehlbetrag in der US-Außenbilanz auf Dauer nicht nachhaltig sein würde, sondern die US-Auslandsverschuldung bei den bestehenden Trends am Ende weit über ein akzeptables Maß hinausschießen würde.

Deutschlands unrühmliche Rolle

Deutschland hat dabei eine ganz besonders unrühmliche Rolle gespielt: Mit der Wirtschaftspolitik seit der Jahrtausendwende, die sich fast ausschließlich auf die Verbesserung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft konzentriert hat, hat Deutschland offensiv den eigenen Handelsüberschuss vergrößert. Die Lohnzurückhaltung der vergangenen Jahre, aber auch die Versuche, die Lohnnebenkosten der Unternehmer zu senken, indem Lasten wie bei der Mehrwertsteuererhöhung und der Senkung der Beiträge der Arbeitslosenversicherung auf die Beschäftigten abgewälzt wurden, machten deutsche Exporte im internationalen Vergleich billiger und bremsten gleichzeitig die Konsumnachfrage im Inland und damit die Nachfrage nach ausländischen Produkten aus. Das Ergebnis: Rapide steigende Exporte bei schwächeren Importen und damit ein immer weiter steigender Exportüberschuss. Deutschland hat sich dabei quasi als Schmarotzer an die globale Nachfrage angehängt.

Von den drei großen globalen Nachfrageschmarotzern war dabei Deutschland der verwerflichste Fall: Japans Politik ist es nach dem Platzen der Immobilienblase und der Bankenkrise in den 1990er Jahre nicht gelungen, die inländische Nachfrage wieder anzukurbeln. China brauchte die exportgetriebene Entwicklungsstrategie, um neue Technologien ins Land zu holen und damit die ehemalige Planwirtschaft zu modernisieren. Deutschland hat für seine Politik dagegen keine gute Entschuldigung.

Gestraft ist Deutschland für diese Strategie nun doppelt: Zum einen sind ein beträchtlicher Teil der Verdienste, die im Exportgeschäft mit den USA erwirtschaftet wurden und dann über den Bankensektor in US-Subprime-Papieren angelegt wurden, nun wertlos. Einen Teil seiner Exporte hat Deutschland so praktisch an die Amerikaner verschenkt. Zum anderen ist Deutschland von der Wirtschaftskrise stärker getroffen als andere Länder mit einer anderen Wachstumsstrategie wie etwa Frankreich. Selbst Spanien, selber ein Land mit einer geplatzten Immobilienblase, dürfte im laufenden Jahr nicht einen so starken Wachstumseinbruch erleben wie Deutschland.

Sowohl in eigenem Interesse, aber auch für eine stabilere Weltwirtschaft müsste deshalb auch Deutschland sein Wachstumsmodell der vergangenen Jahre ändern. Die enorme Exportabhängigkeit der Wirtschaft ist dem Land in der aktuellen Krise zum Verhängnis geworden. Für ein künftiges stabiles Wachstum muss die deutsche Wirtschaft künftig stärker auf den Binnenmarkt bauen.

Dabei geht es nicht darum, bislang erfolgreiche Exportbranchen wie Automobilen, Maschinenbau oder Chemie per Anordnung zur Produktion anderer Güter zu zwingen, wie es zum Teil in der Debatte um dieses Thema suggeriert wird. Es geht auch nicht um die Abschottung von den Weltmärkten oder gar um die Schließung von Maschinenbauunternehmen und die Schrumpfung der heimischen Industrie. Vielmehr geht es darum, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen so zu setzen, dass der binnenwirtschaftlich orientierte Teil der Volkswirtschaft, die Produktion und Vertrieb von Konsumgütern, aber auch neue, private Dienstleistungen ebenso wie ein Wachstum des Bildungssektors in den kommenden Jahren stärker wächst als der Exportsektor. Damit würden zum einen die großen Leistungsbilanzüberschüsse abgebaut, zum anderen würde die Exportquote sinken. Damit wäre Deutschland weniger vom Export abhängig, ohne dass die Exporte in absoluten Zahlen kleiner werden müssten.

Um ein solches Ergebnis zu erreichen, braucht es einen Dreiklang aus einer Wende bei der Lohnpolitik, einem kräftigen Schub für neue Dienstleistungen und dauerhaft höheren öffentlichen Investitionen.

Mindestlohn als Wachstumsgarantie

Zum einen muss endlich die Wende bei der andauernden übertriebenen Lohnzurückhaltung des vergangenen Jahrzehnts in Deutschland eingeläutet werden. Die Krise ist zwar keine gute Gelegenheit, hohe Lohnabschlüsse durchzusetzen, weil vielen Unternehmen ohnehin das Wasser zum Hals steht. Allerdings muss jetzt zumindest verhindert werden, dass die Löhne sinken. Sobald die Wirtschaft wieder läuft, sollte alles daran gesetzt werden, dass die Löhne und Gehälter in Deutschland zumindest wieder um die Inflationsrate von zwei Prozent plus der gesamtwirtschaftlichen Produktivitätsgewinne steigen. Von der Politik wäre dabei gefragt, den Flächentarif wieder zu stärken und ein Absinken der untersten Löhne durch einen Mindestlohn zu verhindern. So kann dafür gesorgt werden, dass den Menschen mehr Geld bleibt – und damit mittelfristig der Konsum angekurbelt wird.

Zum zweiten müssen Innovationen und neue Angebote im Dienstleistungssektor gefördert werden. Neben einer Entrümpelung überflüssiger Vorschriften zur Unternehmensgründung könnte man überlegen, an die Haushalte – quasi als Initialzündung – einmalig Dienstleistungsgutscheine zu verschicken, die diese dann für personennahe Dienstleistungen ausgeben könnten. So würde ein Anreiz geschaffen, neue, innovative Dienstleistungen anzubieten. Die Menschen würden zugleich verstärkt nach diesen Dienstleistungen Ausschau halten, um ihre Gutscheine auszugeben. So kann neuen Unternehmen eine Starthilfe gegeben werden.

Drittens sollte die Politik selber dazu beitragen, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage in Deutschland nachhaltig zu stützen. Dafür bieten sich dauerhaft höhere Ausgaben für Infrastruktur und Bildung an. Deutschland hat in diesen beiden Bereichen die vergangenen zehn Jahre deutlich weniger als die meisten anderen Industrieländer ausgegeben.

Sebastian Dullien ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin

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