Feldversuch

Bundesregierung verteidigt Körperscanner-Kauf

Der Vorwurf, die Körperscanner-Firma würde auch Streubomben herstellen, stimme nicht, so die Regierung. Die Testphase startet wie geplant.

Foto: Infografik WELT ONLINE

In der Diskussion um die Lieferung von zwei Körperscannern durch eine US-Firma hält die Bundesregierung Berichte über eine angebliche Beteiligung des Unternehmens an der Herstellung von Streubomben für widerlegt. Der Lieferant EAS Envimet und der Hersteller L3 Communications hätten den Vorwurf in eigens angeforderten verbindlichen Erklärungen zurückgewiesen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Es gebe daher keinen Grund, von dem Kaufvertrag zurückzutreten.

Ab 27. September will das Bundesinnenministerium die neuartigen Scanner in einem Feldversuch bei der Personenkontrolle am Hamburger Flughafen von der Bundespolizei testen lassen. Der Test könne nun wie geplant beginnen, teilte das Ministerium mit.

Vor zwei Wochen hatte die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Angaben von Hilfsorganisationen berichtet, der Scanner-Hersteller L3 Communications produziere auch Streubomben. Deren Einsatz, Herstellung und Verkauf ist seit dem Inkrafttreten der UN-Streubombenkonvention am 1. August in vielen Ländern verboten, darunter in Deutschland.

In den USA ist die Produktion weiterhin erlaubt, da diese der Konvention nicht beitraten. Streubomben verteilen viele kleinere Sprengsätze über große Flächen und treffen häufig Zivilisten.

Körperscanner durchleuchten Passagiere in zwei Sekunden

Hilfsorganisationen und die Grünen hatten ein Verzicht auf das Scanner-Geschäft gefordert. Das Bundesinnenministerium hatte daraufhin zugesichert, den Vorwürfen nachzugehen. Nach Angaben des Ministeriums erklärten nun sowohl L3 Communications als auch der von der Regierung mit der Lieferung beauftragte Vertragspartner, die österreichische Firma EAS Envimet, weder sie noch mit ihr verbundene Unternehmen oder Zulieferer entwickelten, produzierten oder handelten mit Streumunition gemäß der Bestimmungen der einschlägigen UN-Konvention.

Körperscanner durchleuchten Passagiere in zwei Sekunden bis auf die Haut mit sogenannten Millimeterwellen und können am Körper versteckte Sprengstoffe oder Waffen entdecken.

Verdächtige Stellen werden mit einem roten Punkt auf dem Monitor markiert. Ihr Einsatz soll die Sicherheit im Luftverkehr erhöhen, die Technik befindet sich aber noch in der Erprobung. Der Praxistest am Hamburger Flughafen soll mehrere Monate dauern. Passagiere können sich dabei freiwillig durchleuchten lassen.

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