Geheimdokument

Obama bietet Verzicht auf Raketenabwehr an

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US-Präsident Barack Obama hat einem Medienbericht zufolge in einem "geheimen Brief" dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew angeboten, auf die Aufstellung der umstrittenen Raketenabwehr in Osteuropa zu verzichten. Die USA verbinden allerdings auch Forderungen mit dem Angebot.

US-Präsident Barack Obama hat Russland nach einem Bericht der "New York Times" Russland angeboten, bei einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran auf den US-Raketenschild in Osteuropa zu verzichten.

Ein Brief Obamas mit diesem Vorschlag sei Russlands Staatschef Dmitri Medwedjew von einem ranghohen Regierungsvertreter vor drei Wochen übergeben worden, berichtete die „New York Times“. Demnach fordert Obama von seinem russischen Kollegen Unterstützung bei den Bemühungen, Iran von der Entwicklung atomarer Sprengköpfe und Langstreckenraketen abzuhalten.

Die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush hatte die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen vorangetrieben. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden osteuropäischen Ländern sind bereits geschlossen. Die USA hatten das Vorhaben mit einer Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie dem Iran begründet. Russland sieht die Pläne jedoch als Bedrohung für seine Sicherheit an.

Das Angebot der US-Regierung an Moskau gelte erst bei einem Ende der Bedrohung durch den Iran, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsvertreter. Eine Absichtserklärung Russlands zur Hilfe bei den Verhandlungen mit der Regierung in Teheran reiche den USA nicht aus, um die Pläne für den Raketenschild zu stoppen.

Die Kanzlei des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski hat mit Enttäuschung auf den Bericht reagiert. Dies sei eine „schlechte Nachricht“, sagte der stellvertretende Kanzleichef Kaczynskis, Wladyslaw Stasiak. Polen solle für die Raketenabwehr „weiter kämpfen“, sagte Stasiak. Er warf der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk eine Verschleppung der Verhandlungen mit Washington vor.

Nach den Plänen des früheren US-Präsidenten George W. Bush wollen die Amerikaner in Polen zehn Abwehrraketen stationieren und in Tschechien die dazugehörige Radaranlage installieren.

( AFP/dpa/lk )