Lohnuntergrenzen

Arbeitgeberverband kündigt Pflege-Mindestlohn an

Foto: picture-alliance / ZB / dpa

Für etwa 800.000 Beschäftigte in der Alten- und ambulanten Krankenpflege soll es noch in diesem Jahr einen flächendeckenden Mindestlohn geben. Nun liegt es in den Händen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), den Mindestlohn per Rechtsverordnung für die gesamte Branche vorzuschreiben.

Eine vom Bundesarbeitsministerium eingesetzte Kommission hat für Pflegehilfskräfte verbindliche Lohnuntergrenzen von 8,50 Euro im Westen und von 7,50 Euro im Osten Deutschlands empfohlen. Das teilte der Arbeitgeberverband Pflege mit. Der Mindestlohn solle vom 1. Juli an gelten.

Damit liegt es nun in den Händen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), den Mindestlohn per Rechtsverordnung für die gesamte Branche vorzuschreiben. Die Voraussetzungen dafür hatte voriges Jahr noch die große Koalition mit der Aufnahme der Pflege in das Entsendegesetz geschaffen.


In der Kommission sind die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die kommunalen und privaten Arbeitgeber sowie für die evangelische und die katholische Kirche die Diakonie und Caritas vertreten. Eine Verständigung auf eine Mindestlohnhöhe galt als besonders schwierig, weil es bisher keinen bundesweiten Tarifvertrag für alle Anbieter gibt.

Die kirchlichen Arbeitgeber Caritas und Diakonie schließen zudem keine Tarifverträge ab, sondern vereinbaren die Löhne nach eigenen Richtlinien.

( Reuters/fas )

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