Sommerpause

Gut gelaunte Kanzlerin Merkel lobt ihre Regierung

Trotz desaströser Umfragen ist Bundeskanzlerin Angela Merkel gut gelaunt und mit der Arbeit ihres Regierungskabinetts zufrieden. Die Bürger warnt sie aber schon mal vor einem schwierigen Herbst.

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Sie strahlt, sie feixt, sie kokettiert. Ist das wirklich die Kanzlerin der schwarz-gelben Koalition? Sie ist es. Seit Monaten haben die Hauptstadtfotografen Angela Merkel nicht mehr so erlebt. Eifrig nutzen sie die letzte Gelegenheit vor der Sommerpause, um die Kanzlerin einmal nicht als das Abbild ihrer Regierung – mit möglichst tief hängenden Mundwinkeln – abzubilden.

Ausgeschlafen und ausgesprochen gut gelaunt tritt Angela Merkel (CDU) vor die Bundespressekonferenz, um ein Resümee der ersten neun Monate der Legislaturperiode zu ziehen. Es waren Monate, in denen die Koalition aus Union und FDP in den Umfragen einbrach, ein Bundespräsident frustriert abtrat, sechs CDU-Ministerpräsidenten den Beruf wechselten und die Partner einander mit Worten aus Flora und Fauna nicht eben schmeichelten.

„Ich habe breite Berufserfahrung“

Die Kanzlerin ficht dies alles nicht sichtbar an. Fragen, ob sie amtsmüde sei, beantwortet sie mit Ironie – und Zynismus in Richtung Ole von Beust und Roland Koch. „Im Moment können Sie fest davon ausgehen, dass Sie mich nach dem Sommer wiedersehen werden“, sagt Merkel unter Gelächter. Sie kenne ein Leben jenseits der Politik, habe etliche Jahre etwas anderes gemacht, Physik studiert, in der Wissenschaft gearbeitet. „Ich habe breite Berufserfahrung.“ Die anderen holten jetzt halt nach, was sie zwischen 27 und 34 gemacht habe. Rücktritt? „Im Moment macht es mir erst mal Spaß.“

Merkel gibt sich als Kanzlerin der Krisenbewältigung. Bevor sie sich innenpolitischen Themen zuwendet, lobt sie Deutschlands Reaktion in der Banken-, Griechenland- und überhaupt in der Wirtschaftskrise. Wie das Land durch die Krise kommt, würde international als „kleines Wunder“ betrachtet. Den Wirtschaftsaufschwung, das Absinken der Arbeitslosigkeit unter das Niveau vor der Krise, die Tatsache, dass man allen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz garantieren könne, nennt sie als herausragende Beispiele. Stets spricht Merkel von „wir“, sie umarmt damit gleichsam Bürger und Politik. Die Deutschen mahnt sie, nicht so zu tun, als sei die Krise vorbei. „Ich muss Sie darauf vorbereiten, dass wir in den kommenden Jahren erhebliche Verteilungskämpfe zwischen Kommunen, Ländern und Bund sehen werden.“ Hintergrund seien die hohe Staatsverschuldung und die eingebrochenen Steuereinnahmen.

Ihre Koalition stimmt sie auf einen arbeitsreichen Herbst ein. Mit in den Urlaub, den sie Ende der Woche an einem nicht bekannten Ort antritt, begleiten Merkel viele offene Debatten: über das Energiekonzept und die strittige Frage, wie die Regierung es mit der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke halten will. Die von Merkel als „solidarisch“ verteidigte Gesundheitsreform muss ins Werk gesetzt, die Hartz-IV-Sätze für Kinder müssen festgeschrieben werden. Die Bundeswehrreform und die Rechtsetzung des Sparpakets werden noch viele Diskussionen fordern. Schon deutet sich an, dass einige Minister weniger sparen wollen als geplant. Merkel stellt klar: „Wir werden umsetzen, was wir beschlossen haben.“ Spielraum für Steuersenkungen sieht sie nicht. „Ich würde den Fokus auf Steuervereinfachung setzen“, sagte sie.

Das Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage, wonach ihre Koalition nur noch 34 Prozent der Stimmen erhielte, während Rot-Grün eine absolute Mehrheit bekäme, analysiert Merkel trocken als verständliche Reaktion auf einen schlechten Auftritt: „Der Ton war nicht akzeptabel. Wir haben eine Weile gebraucht, um uns zu finden. Aber die Koalition hat sich zusammengerauft.“ Bis 2013 werde das Bündnis in jedem Fall halten, ist Merkel sicher. Alternativen sieht sie ohnehin nicht, Schwarz-Grün stellt für die Kanzlerin im Bund derzeit überhaupt keine Option dar.

Kritik an ihrem Personal verbittet sich Merkel. Dabei gilt gerade einer ihrer engsten Vertrauten, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU), in Regierungskreisen als wenig überzeugender Akteur. „Ich will nicht sagen, er ist das Versöhnungswerk auf Rädern“, sagt Merkel dazu. „Aber wenn Sie wüssten, worüber wir sonst noch streiten könnten, dann würden Sie wissen, was Ronald Pofalla alles leistet.“ Koalitionspolitiker bemängeln Pofallas Krisenmanagement der letzten Monate etwa bei den Themen Energie, Gesundheit und Bildung und machen ihn wesentlich für die Konflikte zwischen Union und FDP verantwortlich.