Rücktritt

Ole von Beust fühlt sich in Hamburg ersetzbar

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Die schwarz-grüne Koalition werde trotz seines Rückzugs bestehen, erklärt der CDU-Politiker. Doch der Bündnispartner stellt eine Bedingung.

Hamburgs scheidender CDU-Regierungschef Ole von Beust hat seinen Rücktritt gegen Kritik verteidigt. „Jeder ist im Land ersetzbar. In Berlin ist auch jeder ersetzbar“, sagte von Beust am vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. „Es gibt für einen Rückzug aus der Politik hier nie einen richtigen Zeitpunkt, weil es immer Probleme gibt.“

Nach seiner eigenen Einschätzung hat er seine Pflicht „neun Jahre lang sehr erfolgreich“ getan. Er räumte aber ein, dass es Verunsicherung für das Bündnis von CDU und Grünen in Hamburg geben könne. „Ich will absolut keine Gefährdung von Schwarz-Grün.“ Er könne aber die Irritationen verstehen.

Grünen-Chefin Claudia Roth hält den Fortbestand der schwarz-grünen Koalition in Hamburg auch nach dem Rückzug von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) für möglich. Die CDU in der Hansestadt müsse sich aber zu ökologischen und sozialen Zielen bekennen, sagte Roth dem Sender NDR Info.

Ihr Kollege Cem Özdemir schränkte ein, das Bündnis könne nur dann weitergehen, wenn Beusts Nachfolger ähnlich liberale Positionen vertrete wie der derzeitige Regierungschef. Sonst müssten die Grünen in der Hansestadt die Koalition neu bewerten, sagte Özdemir im Deutschlandradio Kultur.

Beust habe sich im Laufe der Zeit verändert und zuletzt für Bürgerrechte, Klimaschutz und Bildungsreformen gestanden. Der Hamburger CDU-Landesvorstand hat Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) für Beusts Nachfolge vorgeschlagen.

Roth kritisierte Beusts Schritt – der Bürgermeister will am 25. August zurücktreten – als „absolut unverständlich“. „Ole von Beust hat gesagt, er steht als Person hinter einer modernen schwarz-grünen Politik.“ Nun schmeiße er einfach die Brocken hin. Sie frage sich, was bei den Bürgerlichen los sei: „Da ist so eine richtige bürgerliche Null-Bock-Generation entstanden.“

SPD-Landeschef Olaf Scholz forderte Neuwahlen für Hamburg. Beust habe mit seinem Rücktritt viele Menschen in der Hansestadt düpiert. Viele hätten bei der vergangenen Bürgerschaftswahl nur seinetwegen die CDU gewählt, sagte Scholz den Sendern SWR und NDR Info.

Nun könne die Partei nicht einfach mit einem neuen Bürgermeister weitermachen. Auch die Hamburger GAL – der Koalitionspartner der CDU – dürfte sich vor den Kopf gestoßen fühlen, meinte Scholz im NDR. „Die wussten beim Koalitionsvertrag auch nichts davon, wie wir mitbekommen konnten.“

( dpa/ks )