Atomstreit

Medwedjew ärgern Iran-Sanktionen von EU und USA

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Russlands Präsident kritisiert, dass USA und EU zusätzliche Sanktionen gegen den Iran beschlossen haben. Wichtige Mächte sollten gemeinsam handeln.

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat die zusätzlichen Iran-Sanktionen von EU und USA kritisiert. Moskau sei damit schon nicht einverstanden gewesen, als im UN-Sicherheitsrat über die jüngste Iran-Resolution debattiert worden sei, sagte Medwedew dem „Wall Street Journal“. „Wir sollten gemeinsam handeln. Wenn wir das tun, werden wir das gewünschte Ergebnis haben“, fügte Medwedjew hinzu. Er äußerte sich zugleich besorgt über das Schicksal der iranischen Bevölkerung.

Nach den USA hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstag auf verschärfte Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Nach Angaben von Diplomaten billigte der EU-Gipfel einen erweiterten Sanktionskatalog, der über die zuletzt vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen hinausgeht.

Die neue Sanktionsliste sieht unter anderem das Verbot neuer Investitionen und technischer Unterstützung im Öl- und Gassektor vor. Zudem soll das Handelsverbot für Produkte ausgeweitet werden, die auch militärisch genutzt werden können. Darüber hinaus will die EU die Konten der iranischen Revolutionsgarden einfrieren sowie weitere Reisebeschränkungen verhängen.

Die USA hatten am Mittwoch ebenfalls eine Ausweitung ihrer Sanktionen beschlossen. Betroffen sind Dutzende Unternehmen und Einzelpersonen, die nach Überzeugung der US-Behörden die iranischen Atom- und Raketenprogramme unterstützen. Ihre Vermögenswerte in den USA werden eingefroren; US-Bürgern sind Geschäfte mit den Gelisteten untersagt.

Trotz seiner starken wirtschaftlichen Interessen im Iran hatte Moskau vergangene Woche die neuen UN-Sanktionen mitgetragen. Die USA verdächtigen Teheran, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran beteuert dagegen, das Atomprogramm und die Anreicherung von Uran dienten allein zivilen Zwecken.

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