Rüstungspolitik

"Welt ohne Atomwaffen"? Nicht mit dem Pentagon

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Foto: AFP

Bei der Frage, wie in Zukunft mit dem riesigen Atomwaffenarsenal umgegangen wird, scheint sich die US-Regierung nicht einig zu sein. Präsident Obama hatte vor kurzem eine "Welt ohne Atomwaffen" zum langfristigen Ziel erklärt. In einem Papier des Pentagon zur US-Nuklearstrategie soll davon jedoch keine Rede sein.

Ungeachtet der Initiative von US-Präsident Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen geht das Pentagon in seiner Planung weiter von der nuklearen Abschreckung aus. Dies geht aus den Vorbereitungen für einen Bericht zur Nuklearstrategie hervor, wie aus dem Verteidigungsministerium in Washington verlautete.

Der Bericht mit dem Titel „Nuclear Posture Review“ bildet die Grundlage für die Nuklearstrategie der USA in den nächsten fünf bis zehn Jahren. Er soll Anfang nächsten Jahres vorgelegt werden. Ein hoher Beamter im Pentagon sagte, möglicherweise werde es im Zuge der weiteren Rüstungskontrolle eine Reduzierung des Atomarsenals geben. Grundlage sei aber die Beibehaltung eines sicheren Abschreckungspotenzials.

Die von Obama genannte Absicht, die Atomwaffen ganz abzuschaffen, als auf „global zero“ zu reduzieren, findet in dem Dokument dem Vernehmen nach keinen Niederschlag.

Bei seinem Besuch in der tschechischen Hauptstadt Prag hatte Obama Anfang April gesagt: "Als Nuklearmacht, als einzige Atommacht, die diese Nuklearwaffe eingesetzt hat, haben die Vereinigten Staaten eine moralische Verpflichtung, hier zu handeln. (...) Ich möchte heute also ganz deutlich und mit Überzeugung Amerikas Bereitschaft erklären, den Frieden und die Sicherheit in einer Welt ohne Atomwaffen anzustreben."

Er wisse, dass dieses Ziel sich nicht rasch erreichen lasse. "Zunächst einmal werden die Vereinigten Staaten konkrete Schritte einleiten, um zu einer Welt ohne Atomwaffen zu gelangen", kündigte Obama dennoch an.

Entsprechend dieser Vertreter Russlands und der USA treffen heute in Rom zu Gesprächen über eine Begrenzung der strategischen Waffenarsenale zusammen.

Die Verhandlungen sollen zu einer Nachfolgeregelung für das Abkommen über Strategische Waffen (Strategic Arms Reduction Treaty, Start) führen, das die nukleare Abrüstung der beiden Atommächte regelt und im Dezember ausläuft.

Mit dem Abkommen wurden die Waffenarsenale der beiden Supermächte beträchtlich reduziert.

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