1. Mai

DGB lässt SPD-Spitze nicht zur Hauptkundgebung

„Arbeit für alle bei fairem Lohn!", fordert der DGB am heutigen Tag der Arbeit, an dem alles anders ist als in den Jahren zuvor. Die Wirtschaft bricht ein, Menschen fürchten um ihren Arbeitsplatz. Sogar die einstige Partnerschaft zwischen Gewerkschaften und SPD ist dahin. DGB-Chef Michael Sommer möchte nicht mit der SPD-Spitze auftreten.

Foto: dpa

Zum heutigen Tag der Arbeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu Kundgebungen im ganzen Land aufgerufen. Im Mittelpunkt stehen die Folgen der schweren Wirtschaftskrise für die Beschäftigten.

Der Aufruf des DGB zum 1. Mai steht unter dem Motto „Arbeit für alle bei fairem Lohn!“. Darin heißt es, immer mehr Beschäftigte bangten um ihren Arbeitsplatz und müssten gegen den drohenden sozialen Abstieg kämpfen. Unternehmen und die Politik müssten deshalb alle Mittel nutzen, um Beschäftigung zu sichern.

Die Hauptveranstaltung mit DGB-Chef Michael Sommer findet in Bremen statt. Beginn der Kundgebung ist 12.05 Uhr. Sommer hatte zuletzt mit seiner Warnung vor sozialen Unruhen Aufmerksamkeit erregt, die er in Folge der Krise befürchtet.

Die SPD-Spitze ist nicht zu der Hauptkundgebung des Gewerkschaftsbundes eingeladen. Die Spitzenpolitiker der Partei, Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier, sprechen aber in Wuppertal und Ludwigshafen. Der Chef der größten deutschen Gewerkschaft IG Metall, Berthold Huber, hält in Saarbrücken eine Rede, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, in Mannheim.

Arbeitsminister Olaf Scholz rief zum Erhalt der Sozialpartnerschaft auf. „Es ist ein 1. Mai mitten in einer plötzlichen und sehr dramatischen Wirtschaftskrise“, sagte Scholz. Jetzt müsse alles getan werden, damit nicht Millionen das ausbaden müssten, was einige angerichtet hätten. „Wir müssen zeigen, dass der Sozialstaat die Prüfung übersteht. Vielleicht wird am Ende Sozialpartnerschaft mehr geschätzt als zuletzt“, sagte der SPD-Politiker.

CSU-Chef Horst Seehofer forderte die gesellschaftlichen Kräfte in Deutschland zu einer Gemeinschaftsanstrengung auf, um Arbeitsplätze zu sichern. „Wir müssen Sorge tragen, dass wir in Deutschland alles auf eine Politik für Arbeitsplätze ausrichten. Dafür brauchen wir eine Allianz aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik“, sagte Seehofer dem „Hamburger Abendblatt“. Vor den Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai bekräftigte der bayerische Ministerpräsident: „Sozial ist, was Arbeit schafft. Dieser Leitgedanke ist noch nie so wichtig gewesen wie in diesen Monaten.“

Zugleich verteidigte Seehofer das Vorhaben der Bundesregierung, Rentenkürzungen per Gesetz zu verhindern. Ein Streit zwischen den Generationen „ist das Letzte, was wir brauchen“, sagte Seehofer.

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