Milliardenlücke im Etat

Deutschen Rüstungsprojekten droht Kürzungswelle

Foto: picture-alliance / dpa / dpa

Das Verteidigungsministerium will sich von großen Rüstungsprojekten trennen oder sie zumindest kürzen. Das ist offenbar das Ergebnis einer Priorisierungssitzung, bei der eine "Erblastenliste" erstellt wurde. Zwischen der Bundeswehrplanung und dem Haushalt besteht eine Lücke von zwei bis drei Milliarden Euro.

Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ stellt das Verteidigungsministerium große Rüstungsprojekte auf den Prüftstand. Wegen des belasteten Etats will sich das Ministerium von mehreren Projekten trennen oder sie kürzen.

Zu einer intern erstellten „Erblastenliste“ zählten das Kampfflugzeug Eurofighter, unbemannte Aufklärungssysteme, Transport- und Kampfhubschrauber, Fregatten des Typs 125, verschiedene gepanzerte Fahrzeuge und das Luftverteidigungssystem Meads schreibt das Blatt.

Gerade das von Deutschland mitentwickelte Raketenabwehrsystem wird teurer als erwartet. Meads soll rund eine Milliarde Dollar mehr kosten. Die USA müssen nach dem 2004 geschlossenen Abkommen mit 58 Prozent den Löwenanteil der Entwicklungskosten tragen. Deutschland muss 25 Prozent beisteuern, Italien 17 Prozent. Bisher waren 19 Milliarden Dollar für das Meads-Programm veranschlagt, das gegen weitreichende Raketen eingesetzt und bestehende Abwehrsysteme wie die „Patriot“ ersetzen soll.

Bis Ende Juni sollten diese Projekte mit „Preisschildern“ versehen werden, heiße es im Ministerium. Das sei das Ergebnis einer „Priorisierungssitzung“, die am 11. März auf der Ebene der zuständigen leitenden Beamten im Ministerium abgehalten worden sei.

Zwischen der Bundeswehrplanung und dem Haushalt bestehe eine Lücke von zwei bis drei Milliarden Euro. Der in der vergangenen Woche beschlossene Wehretat beläuft sich auf rund 31,1 Milliarden Euro.

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