Saarland

Jamaika ist ein stabiles, konfliktfreies Land

"Keine Minute bereut" habe er die Entscheidung, mit FDP und Union zu koalieren, sagt der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich. Bei dem ersten Dreier-Bündnis dieser Art auf Länderebene geht es erstaunlich konfliktfrei zu. Doch ob das überschaubare Saarland Modell für große Flächenländer sein kann, muss sich aber noch beweisen.

Ausgerechnet an Aschermittwoch, pünktlich zum Ende der närrischen Zeit, wurde Jamaika an der Saar 100 Tage alt. Beim Abwatschen des ersten schwarz-gelb-grünen Dreiers der Republik langte die Opposition denn auch richtig in die Vollen, beschimpfte „100 Tage Gemurkse“ (Linkspartei) oder beklagte den Wandel „von Jamaika zum Fluch der Karibik“ (SPD).

Doch bei aller Empörung über die angebliche „Chaos-Koalition“: In Wahrheit geht es an der Saar bisher erstaunlich konfliktfrei zu. Die Regierung arbeite „stabil und geräuschlos“, triumphiert Ministerpräsident Peter Müller (CDU) – Grünen-Chef Hubert Ulrich (rechts) nickt beifällig. Der Fraktionschef, der eigentliche Architekt des unerprobten Bündnisses, nennt die Stimmung „kollegial, sachlich und fair“.

Was Wunder: Seine Partei hat bisher am meisten abgeräumt, die Grünen gingen nach dem Start der Koalition ganz klar in Führung. Mit der Abschaffung der Studiengebühren und dem verschärften Nichtraucherschutz sind bereits zwei ihrer Wahlversprechen durchgesetzt. CDU oder FDP können vergleichbare Erfolge noch nicht vermelden.

Die Richtungsentscheidung der Grünen habe er „keine Minute bereut“, sagt Ulrich heute. „Rot-Rot-Grün hätte doch kein Jahr gehalten.“ Außerdem hätte sich das Saarland mit der Linkspartei in der Regierung aus dem Zusammenspiel der Bundesländer verabschiedet. „Das wäre eine Riesenhypothek für das Land gewesen.“ Wie es sich gemeinsam mit der SPD regiert, weiß der 52-Jährige noch aus seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter, von 2002 bis 2004.

Damals sei es „sehr emotional zugegangen. Wir haben dauernd versucht, uns gegenseitig über den Tisch zu ziehen.“ Das passiere im Saarland nicht, obwohl, wie Ulrich zugibt, „drei sehr schwierige Partner mit ganz unterschiedlichen Ansätzen“ in einem Boot sitzen. Ulrichs Erkenntnis nach gut 100 Tagen Zweckehe mit dem früheren Feind: In Jamaika hängt alles von den Akteuren ab. „Die menschliche Komponente ist ganz, ganz wichtig.“

Ob das kuschelige, überschaubare Saarland, wo fast jeder jeden kennt, indes Modell für große Flächenländer sein kann, steht dahin. Aber Ulrich gibt sich überzeugt: Die Entscheidung der Saar-Grünen pro Jamaika habe „bundesweit bei den Grünen eine positive Diskussion eröffnet“. Jetzt gebe es neue Möglichkeiten zur Regierungsbildung, auch im viel größeren Nordrhein-Westfalen.