USA-Reise

Statt Schwarzenegger sieht Rüttgers nur Schnee

Die US-Hauptstadt versinkt im Schneesturm, das öffentliche Leben in Washington liegt darnieder. Und mittendrin: Jürgen Rüttgers. Der NRW-Ministerpräsident hätte keinen schlechteren Zeitpunkt für seine USA-Reise wählen können. Statt Gouverneur Arnold Schwarzenegger zu treffen, schiebt er Autos und kämpft gegen den Schnee.

Foto: dpa

Jürgen Rüttgers drückt gegen das Heck des kleinen Busses. Seine Personenschützer helfen ihm. Der Motor jault. Es qualmt. Die Räder drehen durch. Die 16th New Hampshire Avenue ist einfach zu glatt. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident atmet schwer. Er trägt eine dunkelblaue Mütze.

Wenige Minuten zuvor hat Rüttgers mit einer Delegation von deutschen Journalisten das „German Historical Institute“ in Washington verlassen. Schon die Fahrt dorthin war gefährlich. Es schneit ohne Unterlass. Der Wind ist schärfer geworden. Man kann nicht mehr weit sehen. Es herrscht Endzeitstimmung.

Die US-Hauptstadt versinkt im Schneesturm. Das öffentliche Leben ist zum Erliegen gekommen. Die Flughäfen haben den Betrieb eingestellt, Schulen, Universitäten und Behörden wurden geschlossen. In etlichen Haushalten ist der Strom ausgefallen.

Rüttgers hätte kaum einen schlechteren Zeitpunkt wählen können, um in die Staaten zu reisen. Sein fünftägiger Reiseplan ist längst hinfällig. Er ist nicht auf dem Weg nach Kalifornien, um Gouverneur Arnold Schwarzenegger zu treffen. Stattdessen steht er auf einer Straße in Washington und versucht einen Wagen anzuschieben.

Wieder stemmt sich der 57-Jährige gegen den Wagen. Sein Regierungssprecher Hans-Dieter Wichter hämmert mit einem Stemmeisen auf dem Eis herum und legt eine Matte vor das linke Hinterrad. Der Wagen schaukelt sich auf, der Reifen greift, der Bus fährt an, schafft einen Meter. Dann rutscht er seitwärts, die Räder drehen wieder durch.

„Das macht richtig Spaß“ sagt Rüttgers strahlend in eine Fernsehkamera. Endlich kann er mal Tatkraft demonstrieren, auch wenn es nichts hilft. Rüttgers muss mit einem kleinen Begleitbus zurückfahren. Es ist alles in allem eine unglückliche Reise, aber Rüttgers hat gute Laune. Gegen die Unbillen des Wetters vermag niemand etwas auszurichten, und immerhin werden daheim spektakuläre Bilder vom Ministerpräsidenten in der amerikanischen Schneehölle gesendet.

Daheim, in Nordrhein-Westfalen, ist Landtagswahlkampf. Am 9. Mai muss sich Rüttgers mit seiner schwarz-gelben Landesregierung zur Wiederwahl stellen. Und alles, was er bis dahin macht, wird ihm zwangsläufig als Wahlkampf ausgelegt.

Rüttgers plagt ein Problem: CDU und FDP fehlt in Umfragen eine gemeinsame Mehrheit. Er sieht den Grund dafür in der schlechten Performance der schwarz-gelben Bundesregierung. Kurz vor seinem Abflug hat sich Rüttgers daher öffentlich gegen Steuersenkungen ausgesprochen und ein Veto im Bundesrat angekündigt.

Und während sich Union und FDP in Berlin darüber die Köpfe heiß reden, spricht Rüttgers gut 7000 Kilometer weiter westlich viel über das Wetter. „Wir sind im Auge des Sturms. Das habe ich so noch nicht erlebt“, erzählt er.

Er stellt sich für seine meteorologische Ansage vor das Weiße Haus, den Amtssitz US-Präsidenten. Beinahe zur gleichen Zeit berät Barack Obama in der Machtzentrale mit Demokraten und Republikanern über die Gesundheitsreform und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Dann steht Rüttgers mit einem Schirm vor dem Eingang des „Hay Adams“, einem ehrwürdigen Hotel an der 16th & H Streets, in dem er untergebracht ist, und redet über den Schnee, ganz nach dem Motto "weather is the news" – das Wetter ist die Nachricht.

Von hier aus versucht Rüttgers aber auch immer wieder, ins bundesdeutsche Geschehen einzugreifen. Die Mitarbeiter der Staatskanzlei versorgen ihn täglich mit Presseschau und zwischendurch mit Meldungen der Nachrichtenagenturen.

Als das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt, meldet sich Rüttgers prompt von Washington aus zu Wort. Es ist sein bundespolitisches Hauptthema, an dem er sich seit Jahren abarbeitet und mit dem er die SPD in die Enge zu treiben versucht. Rüttgers fordert wieder einmal die Revision der Hartz-Gesetzgebung und eine Umbenennung.

Rüttgers will sich auch mit anderen Themen in Amerika profilieren, vor allem als Öko-Prophet, der für einen Ausbau regenerativer Energien plädiert. Doch der Termin bei einem Solarunternehmen an der Westküste entfällt undRüttgers' Vorhabenscheitert vorerst, sich grüner zu machen: "Mission failed", würden die Amerikaner sagen, zumal er sich auch nicht als Schwarz-Grüner zu erkennen gibt. Rüttgers will am liebsten Schwarz-Gelb, das beteuert er immer wieder, und er verzweifelt insgeheim am FDP-Krisenmanagement in Berlin.

In Los Angeles wartet Arnold Schwarzenegger vergeblich auf den Ministerpräsidenten. Ein Pressesprecher in Kalifornien sagt am Telefon, dass der Gouverneur sich nur den Donnerstag bereithalten könne, weil er am nächsten Tag an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele teilnehmen werde. Der Termin wird abgesagt.

Immerhin war die Visite beim Gouverneur von Kalifornien der zentrale Termin der Reise. Arnie und Jürgen beim „shake hands“, das wäre ein Motiv für den Landtagswahlkampf gewesen.

"Posing“ sagt man in der Bodybuilding-Szene, wenn Kraftmeier auf die Bühne gehen und ihren aufgepumpten Körper präsentieren. Und Ralf Möller, der baumlange Duzfreund von Arnie, hätte gern in L.A. assistiert. Der Schauspieler und frühere Bodybuilder ist an der kalifornischen Küste zu Hause und pflegt einen engen Kontakt zur deutschen Botschaft in Washington.

Er begleitet Rüttgers bereits seit Monaten als Muskel-Maskottchen zu Anlässen in Nordrhein-Westfalen. Vor sechs Jahren trafen Rüttgers und Schwarzenegger erstmals an der Ostküste zusammen. Damals rief ihm der Gouverneur zu: „Go ahead, Jürgen.“ Mehr wäre wohl auch dieses Mal nicht zu sagen gewesen.

Rüttgers ist der reisefreudigste Ministerpräsident der Bundesrepublik, das bestätigt die deutsche Botschaft in den USA. Aber deutsche Politiker haben es gemeinhin schwer, in den Vereinigten Staaten überhaupt wahrgenommen zu werden. Botschafter Scharioth berichtet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) große Beachtung finde, und auch noch Außenminister Guido Westerwelle (FDP).

Doch dahinter verblasst alles andere; deutsche Politik interessiert kaum, es sei denn, es geht um Afghanistan. Rüttgers wird mit politischen Vordenkern und Unternehmern zusammengebracht, ein Gespräch mit dem stellvertretenden Sicherheitsberater von US-Präsident Obama ist noch vorgesehen. Dann würde Rüttgers der Gang ins Weiße Haus doch noch glücken.

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