Nahost

Obama drängt auf schnelle Friedensverhandlungen

Zum ersten Mal sind Barack Obama, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einem Dreiergipfel zusammengekommen. Bei dem Treffen in New York forderte der US-Präsident eine zügige Wiederaufnahme offizieller Friedensverhandlungen.

Foto: REUTERS / Reuters

US-Präsident Barack Obama hat Israel und die Palästinenser eindringlich zu Fortschritten beim Friedensprozess gemahnt. Trotz aller Hindernisse müsse es vorwärts gehen, sagte Obama nach einem Gipfel mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York. Das „alte Muster“, nach dem es bei den Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gehe, müsse durchbrochen werden. Beide Seiten müssten direkte Verhandlungen ermöglichen.

Netanjahu und Abbas begrüßten sich bei dem Treffen mit Handschlag. Es war die erste Begegnung der beiden Politiker, seit Netanjahu im März Regierungschef wurde. Vor dem Dreiertreffen am Rande der UN-Vollversammlung hatte Obama mit Abbas und Netanjahu jeweils unter vier Augen gesprochen.

Obama beauftragte Außenministerin Hillary Clinton und den Nahost-Sondergesandten George Mitchell, die Friedensgespräche voranzubringen und ihm bis Mitte Oktober Bericht zu erstatten. Der US-Präsident forderte von beiden Seiten Flexibilität und gesunden Menschenverstand.

Israels Präsident Schimon Peres rief die Palästinenser auf, ohne Vorbedingungen zu den Friedensgesprächen zurückzukehren. Die Forderung von Abbas, Israel müsse vor Verhandlungen den Bau jüdischer Siedlungen stoppen, sei ein großer Fehler. Abbas verlangt unter anderem, dass Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen sowohl im Westjordanland als auch im besetzten arabischen Teil Jerusalems stoppt. Das ist so im Nahost-Friedensplan von 2003 vorgesehen und wird von den USA und der EU unterstützt.