Sarah Palin

Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs legitim

Foto: AP

John McCains Wahlkampagne droht, durch weitere peinliche Enthüllungen über seine Vizekandidatin Sarah Palin ins Schlingern zu kommen. Die Versuche der Republikaner, Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs gegen Palin zu stoppen, sind gescheitert: Am Freitag wird der mit Spannung erwartete Bericht veröffentlicht.

Die US-Republikaner sind mit ihrem Versuch gescheitert, ein parlamentarisches Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen ihre Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin zu stoppen. Der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaates Alaska, dessen Gouverneurin Palin ist, lehnte am Donnerstag (Ortszeit) einen Antrag republikanischer Abgeordneter ab, die das Verfahren einstellen wollten.

Die Abgeordneten hatten argumentiert, das Verfahren sei politisch motiviert. Das ließ das Gericht nicht gelten. Denn die Ermittlungen waren bereits aufgenommen worden, bevor Palin zu Vize-Kandidatin des republikanischen Bewerbers John McCain berufen wurde. Damit kann am Freitag der Untersuchungsbericht veröffentlicht werden.

Einige Ergebnisse waren schon zuvor durchgesickert: So soll Palin, die sich als Käpferin gegen Korruption und für mehr Transparenz gibt, als Gouverneurin einen Teil ihrer Amts-Korrespondenz über private E-Mail-Addressen abgewickelt haben, um den Inhalt der Mails vor den Ermittlern zu verbergen.

In dem Verfahren geht es um den Verdacht, Palin habe den Chef der öffentlichen Sicherheit in Alaska gefeuert, weil er sich geweigert habe, auf Wunsch der Gouverneurin einen Polizisten zu entlassen, der ihr Schwager war und sich in einem kontroversen Scheidungsverfahren mit Palins Schwester befand.

Das Gericht bezeichnete es am Donnerstag als „legitim, im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse der gesetzgebenden Kammer über die Umstände einer Entlassung eines Beamten zu ermitteln“. Ebenfalls am Donnerstag wurde eine eidesstattliche Erklärung von Palins Ehemann Todd veröffentlicht, in der er jeglichen Zusammenhang zwischen der Entlassung des Sicherheitschefs und der Scheidung seiner Schwägerin zurückweist.

( AP/AFP/KS )

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