Kandidatin will nicht

Kiel (dpa/lno) - Nach monatelangen Diskussionen geht die Suche nach einem Flüchtlingsbeauftragen für Schleswig-Holstein wieder von vorne los. Die Liberalen im Landtag zogen am Mittwoch ihren Wahlvorschlag zurück, nachdem ihre Kandidatin überraschend einen Rückzieher gemacht hatte. Die Dithmarscher Kreistagsfraktionschefin Veronika Kolb (FDP) habe sich stattdessen für ihre kommunalpolitischen Mandate entschieden, teilte die FDP-Fraktion im Landtag mit.

Bereits in der Landtagssitzung im März war die Wiederwahl des amtierenden Flüchtlingsbeauftragen Wulf Jöhnk von der Tagesordnung abgesetzt worden, nachdem in der CDU-FDP-Koalition Uneinigkeit über die Besetzung herrschte. Die FDP hatte sich für einen Verbleib Jöhnks stark gemacht, ebenso die Opposition von SPD, Grünen, Linken und SSW. Die CDU wollte dagegen nur eine Verlängerung der Amtszeit um zwei Jahre mittragen. Ihr schien Jöhnk nicht neutral genug.

Die FDP bedauerte nun den Rückzug ihrer neuen Kandidatin, machte dafür aber auch die Opposition verantwortlich. «Das parteipolitisch motivierte und zum Teil unseriöse Taktieren der Opposition der vergangenen Tage dürfte Frau Kolb allerdings auch die Entscheidung erleichtert haben, für dieses Ehrenamt nicht zur Verfügung zu stehen», hieß es in einer Mitteilung.

So hatte die SDP angekündigt, Kolb nicht zu wählen. Sie habe nicht die nötige Qualifikation. Außerdem hatte sie verlangt, dass Kolb den Vorsitz des Kreistagsfraktion aufgibt, weil sie als Flüchtlingsbeauftragte eine überparteilich agierende Institution sein müsse. Auch die Grünen verwiesen auf das Gesetz, nach dem beide Funktionen nicht miteinander vereinbar sind. Nun forderten die Oppositionsfraktionen die FDP auf, schnell zu einem neuen, weniger kontroversen Vorschlag zu kommen.