Kommentar

Berliner SPD in der Pole-Position

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Joachim Fahrun
Joachim Fahrun berichtet über Berliner Landespolitik.

Joachim Fahrun berichtet über Berliner Landespolitik.

Foto: BM

Die SPD legt sich noch nicht auf Linke oder FDP für ein Dreierbündnis fest - doch beiden wird einiges abverlangt werden.

Die Berliner SPD lässt sich weiter Optionen offen. Die stärkste politische Kraft der Stadt hat sich nach der ersten Sondierungsphase noch nicht festgelegt, ob sie lieber eine Ampel-Koalition mit der FDP bilden oder das Bündnis mit Grünen und Linken fortsetzen möchte. Es soll nun noch einmal zwei Dreier-Sondierungen geben.

Dieser Weg, den die auf Rot-Grün-Rot orientierten Grünen nur zähneknirschend mitgehen, lässt die Sozialdemokraten weiter in der Pole-Position. Am Freitag lobten die SPD-Spitzenleute Franziska Giffey und Raed Saleh mehrfach, wie beweglich sich alle Partner ihnen gegenüber gezeigt hätten. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen: Beiden möglichen Bündnisgenossen wird noch vieles abverlangt werden, wenn sie wirklich mit SPD und Grünen am Senatstisch Platz nehmen wollen. Wer sich in der zweiten Runde als zu halsstarrig erweist, kann ganz leicht ausgetauscht werden.

Für Giffey war es unmöglich, ein Bündnis ohne die bei den Wahlen gestärkten Grünen in ihrer Partei zu vermitteln. Die Ex-Ministerin ist realistisch genug, um die Stimmungslage in ihrer Partei richtig einzuschätzen und diese Option nicht ernsthaft zu betreiben. Mit der kleinen FDP mit im Koalitionsboot könnten aber wohl selbst die Jusos leben, wenn dafür ein machtvolles Stadtentwicklungsressort für die SPD abfällt. Die Berliner SPD hat rechtzeitig die Reihen geschlossen. Der Verweis auf die mögliche Ampel im Bund tut ein Übriges, um FDP-Gegner in den eigenen Reihen verstummen zu lassen.

Wenn es am Ende doch zu einer rot-grün-roten Koalition kommen sollte, dann kann diese nicht mehr so aussehen wie zuletzt. Denn ohne klare Zugeständnisse der Linken wird Giffey den Zuschlag an die Liberalen geben. So ist ein Neustart unter ihrer Führung in jedem Fall möglich.

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