Kommentar

Berlin muss beim Katastrophenschutz besser werden

Fehlende Trinkwasserbrunnen und Notstromaggregate: Beim Katastrophenschutz hat der Senat einiges nachzuholen, findet Philipp Siebert.

Foto: Reto Klar/Thomas Peise/BM Montage

Berlin. Vor einem Jahr wurde es in Köpenick schlagartig dunkel. Für rund 31 Stunden fiel der Strom aus. Mitten im Februar blieben schnell auch die Heizungen kalt, Telefone gingen nicht mehr, Geschäfte mussten schließen. Betroffen waren neben 70.000 Menschen, 30.000 Haushalten sowie 2000 Gewerbebetrieben auch zwei Krankenhäuser. Laut Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein „echter Warnschuss“, wie er am Mittwoch zum Jahrestag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sagte.

Trotzdem hat der Katastrophenschutz immer noch überall Lücken. Es fehlen etwa mehr als 1000 Trinkwasserbrunnen, die die Berliner im Ernstfall versorgen würden. Technik und Strukturen sind in Teilen veraltet. Nach wie vor gilt das nicht mehr zeitgemäße Katastrophenschutzgesetz von 1999. Die überarbeitete Version, die die Bemühungen aller Akteure koordinieren soll, lässt seit mehr als einem Jahr auf sich warten.

Wirklich entschieden gehandelt hat seitdem nur der Bezirk Treptow-Köpenick. Ein Bezirksamtsgebäude in Adlershof wurde inzwischen mit einem Notstromaggregat versehen. Im neuerlichen Ernstfall soll es als sogenannter „Katastrophenschutz-Leuchtturm“ fungieren – eine Art Einsatzzentrale und Anlaufpunkt für Bürger. Das geschah komplett in Eigenregie, ohne externe Hilfe und mit eigenem Geld: 350.000 Euro. Und das, obwohl Katastrophenschutz eigentlich Aufgabe des Senats ist.

Der Senat hat in Geisels Person lobende Worte für den Bezirk. Den anderen hilft er aber vorerst nicht. Geld für weitere dieser Leuchttürme soll erst ab 2021 fließen. Dann ist der „echte Warnschuss“ bereits zwei Jahre her. Errichtet werden die Leuchttürme dann bis 2022. Fällt der Strom bis dahin in Charlottenburg, Spandau oder Reinickendorf aus, stehen die Menschen dort vor dem gleichen Problem wie in Köpenick vor einem Jahr. Nach einem „echten Warnschuss“ hätte Geisel deutlich schneller handeln müssen.