Kommentar

Die Spielhallen haben zum Glück ausgespielt

Das Berliner Spielhallengesetz zeigt Wirkung. Das könnte Vorbildwirkung haben, beobachtet Jens Anker.

Jens Anker

Jens Anker

Foto: dpa/Reto Klar

Berlin. Dicke Bretter zu bohren, dauert bekanntermaßen eine ganze Weile. Vor neun Jahren hat Berlin das Spielhallengesetz verabschiedet, das schärfste seiner Art in Deutschland. Nach der Liberalisierung der europäischen Glücksspielgesetze öffneten die ungeliebten Spielhallen in Berlin in fast jedem Stadtteil, in manchen Ecken siedelten sich gleich mehrere Casinos an einem Ort an.

Das Berliner Gesetz sollte eine Antwort darauf geben, den Wildwuchs stoppen und die Zahl deutlich senken. Doch das dauerte. Es mussten Übergangsregelungen und ein rechtssicheres Verfahren gefunden werden, wer künftig an welchen Orten eine Spielhalle betreiben darf.

Seit einiger Zeit nun zeigt das Gesetz Wirkung. Die Zahl der Spielhallen, die das Erscheinungsbild und die Lebensqualität mit ihren bunten, abgeklebten Fensterscheiben in vielen Stadtteilen so störten, nimmt deutlich ab. Nur noch gut die Hälfte der Hallen existiert, und auch die Zahl der aufgestellten Spielautomaten nimmt ständig ab. Es zeigt sich, dass es sich lohnt, am Ball zu bleiben und alle Probleme nacheinander aus dem Weg zu räumen.

Spielhallen in Berlin: Senat sollte sich hartnäckig zeigen

Es wäre aber auch zu wünschen, dass der Senat sich in anderen Problemfällen ähnlich hartnäckig zeigt. Dazu zählt zweifelsohne der immer noch skandalös schleppende Wohnungsbau. Hier könnten längst die entscheidenden Schritte eingeleitet sein, um Bauprojekte zu beschleunigen.

Auch in der Verkehrspolitik dauern Verfahren noch quälend lange, die Verkehrslenkung ist immer noch keine schlagkräftige Einheit, und die versprochene Verkehrswende lässt weiter auf sich warten.

Der Kampf gegen die Spielhallen in der Stadt könnte also als ein Vorbild dienen. Dazu braucht es nicht viel, außer der Hartnäckigkeit der Beteiligten und dem Willen, wirklich etwas erreichen zu wollen.