Kommentar

Deutschland drohen wegen der SPD nun instabile Zeiten

Für Scholz, die große Koalition und Kanzlerin Angela Merkel ist der Entscheid der SPD-Basis ein Debakel, meint Joachim Fahrun.

Joachim Fahrun.

Joachim Fahrun.

Foto: Maurizio Gambarini

Die SPD hat eine neue Führung: Nicht der Vizekanzler Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz machten das Rennen in der Stichwahl, sondern die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Für Scholz, die große Koalition und Kanzlerin Angela Merkel ist das Ergebnis ein Debakel.

Seine Nicht-Wahl zum Parteichef kommt für den Bundesfinanzminister einem Misstrauensvotum der eigenen Leute gleich. Ein Kanzlerkandidat Scholz ist ab jetzt unvorstellbar. In der Koalition wird es noch ungemütlicher. Die Neuen an der Spitze der SPD werden ihre Wahl rechtfertigen müssen, indem sie den Druck auf die Union erhöhen und Zugeständnisse einfordern. Eine angeschlagene und in Kämpfen um die Merkel-Nachfolge verwickelte CDU wird dem kaum nachgeben können. Fraglich, wie die GroKo da das Ende der Legislaturperiode erreichen soll.

Bei allem Schaden für Scholz & Co: Das Ergebnis wird den Sozialdemokraten kaum helfen. Die Regierungs-SPD um Scholz und weite Teile der Bundestagsfraktion, die stets auf die eigenen Erfolge in der GroKo wie zuletzt die Grundrente verweisen, werden sich nicht einfach von den Linken und den Jusos wegschicken lassen.

Einen echten Anlass, die Koalition zu verlassen, gibt es außer der Gefühlslage der meisten SPD-Mitglieder nicht. Dass die SPD in möglichen Neuwahlen unter dem neuen Führungsduo besser abschneidet als derzeit in den Umfragen, ist kaum zu erwarten. Allen Aufrufen zur Geschlossenheit zum Trotz ist die SPD weit davon entfernt, die wichtigen inhaltlichen Fragen intern geklärt zu haben.

Vielleicht hilft der SPD ja der Gang in die Opposition, aber relevanter wird die Partei dadurch nicht werden. Die SPD hat sich vom Spielfeld zurückgezogen in die Selbstfindungs-Ecke. Deutschland steht wegen der Befindlichkeiten der SPD nun vor instabilen Zeiten.

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