Kommentar

Das Vertrauen in die Justiz schwindet

Der Personalmangel bei der Justiz führt zu langen Verfahrensdauern. Dies wird sich so schnell nicht ändern, fürchtet Jens Anker.

Foto: dpa/Sergej Glanze/BM

Berlin. Es ist wie überall in der Verwaltung: Auch in der Justiz fehlen Richter, Staatsanwälte und Vollzugsbeamte. Das führt dazu, dass Verfahren lange dauern – weil die Strafkammern und Amtsgerichte zwischen den Aktenbergen untergehen. Schlagzeilen verursachen die Juristen dann, wenn mutmaßliche Straftäter aus der Haft entlassen werden – allerdings nicht, weil sie unschuldig sind, sondern weil sich die Verfahren derart in die Länge ziehen, dass ein weiterer Verbleib in der Untersuchungshaft unverhältnismäßig wäre.

Es rächt sich, wie in fast allen Bereichen der Verwaltung, dass viel zu lange viel zu viel gespart wurde. Selbst als sich abzeichnete, dass Berlin nach dem Abschwung und dem Wegzug vieler Berliner einen Aufschwung und einen stabilen Zuzug erlebt, hielt der Senat an den Sparvorhaben fest, die Zahl der öffentlich Beschäftigten nach Möglichkeit auf 90.000 abzusenken.

Die Zeiten des „Sparen bis es quietscht“ sind zwar vorbei, der Personalmangel aber noch lange nicht behoben. Denn neben dem beschlossenen Stellenzuwachs nagt ein demografisches Problem an der Verwaltungsstruktur: Weil lange gar nicht oder zu wenig ausgebildet wurde, geht eine hohe Anzahl an Mitarbeitern aktuell und in den kommenden Jahren in den Ruhestand. Der Senat kommt dabei mit den Neueinstellungen nicht hinterher.

Für die Justiz stellt sich das Problem auf zweierlei Ebenen dar. Richter und Staatsanwälte lassen sich für die neu geschaffenen Stellen zwar ausreichend finden, bei den nachgeordneten Berufsgruppen wie den Vollzugsbediensteten oder Rechtspflegern ist das nicht der Fall. So steht zu befürchten, dass sich an den langen Verfahrensdauern bei Gericht auch in der Zukunft kaum etwas ändern wird. Das ist allerdings dem Vertrauen in die Justiz nicht zuträglich – und äußerst bedauerlich.

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