Kommentar

2018 – ein turbulentes Jahr mit zu viel Selbstbeschäftigung

2018 kann nur besser werden als 2017, hatte man gedacht. Doch es kam anders. Und die Politik drehte sich meistens nur um sich selbst.

2018: Die sieben wichtigsten politischen Momente in Deutschland

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Berlin.  Wir haben uns geirrt, aber damals an der Schwelle zum neuen Jahr wirklich gedacht: 2018 kann nur besser werden.

Zwölf Monate später kann man auf einen dieser Spruchkalender zurückgreifen, die in Büros aushängen: „Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: ‘Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!’, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer!“

2018 war die CSU die Drama-Queen

Innenpolitisch war das Jahr so extrem wie das Wetter, turbulent, mitunter aberwitzig, ja grausam. Im Nachhinein wundert man sich mehr denn je, wie der Innenminister die Koalition wegen eines „Micky-Maus-Problems“ (Seehofer) an den Rand eines Bruchs brachte.

Es ging um Detailfragen der Flüchtlingspolitik, der eine viel zu große Bedeutung beigemessen wurde. Das Schauspiel wiederholte sich in der Aufarbeitung der Chemnitzer Krawalle und der Maaßen-Affäre, die beide monströse Ausmaße annahmen.

Merkel: Was in Chemnitz geschehen ist, hat im Rechtsstaat keinen Platz
Merkel: Was in Chemnitz geschehen ist, hat im Rechtsstaat keinen Platz

Insgesamt, auch ob der Machtkämpfe an ihrer Spitze, kann man dem Grünen Tarek Al-Wazir kaum widersprechen: 2018 war die CSU die Drama-Queen.

Die Grünen sind 2018 ein Phänomen

In der großen Koalition wächst nicht zusammen, was nicht zusammen gehört. Bezeichnenderweise sind ihre drei Vorsitzenden entweder nicht (Merkel, CDU) oder so gut wie nicht mehr im Amt (Seehofer, CSU) – oder wie SPD-Chefin Andrea Nahles angeschlagen.

Wobei Nahles nicht das Hauptproblem ist. Mehr als an ihrer Vorsitzenden leiden die Parteien an den Verhältnissen. Was die Ausnahmekonstellation sein sollte, ist quasi zur Regel geworden: dritte Auflage der großen Koalition seit 2005.

SPD rückt enger zusammen
SPD rückt enger zusammen

Daran leiden auch die Wähler. Sie haben das Gefühl, dass sie mit ihren Wünschen nicht durchdringen. Es gibt in der Sozialdemokratie eine Sehnsucht nach SPD-pur. Weil sie genau das geblieben ist, eine Sehnsucht, schneiden andere besser ab: Grüne, FDP, Linke und AfD.

Die Grünen sind insofern tatsächlich ein Phänomen, als ihre Abgeordneten nach einer Studie mit am stärksten in Vereinen, Verbänden und Stiftungen vertreten sind – an den Nervenenden der Gesellschaft.

Kanzlerinnendämmerung wird anhalten

Manche reden vom Zerfall der alten Ordnung und meinen die Volksparteien. Ihr Niedergang ist aber nicht schicksalhaft. Zumindest die SPD bräuchte zur Selbstvergewisserung eine Phase der Opposition. Nicht unbedingt den Christdemokraten, aber der SPD hätte man einen CDU-Chef namens Friedrich Merz gewünscht und damit klare Konflikte und Feindbilder.

Merkel hat erkannt, dass sie den Laden nicht mehr im Griff hat, auch in Europa stieß sie an Grenzen ihrer Integrationskraft. Es war richtig, dass die Kanzlerin ihren Abschied angekündigt hat – aber die Kanzlerdämmerung wird anhalten.

Diesmal wäre (Zweck)Optimismus unangebracht.