Wenn Kommunalpolitiker ihren Bürgern etwas Gutes tun wollen, dann lassen sie ein Schwimmbad bauen. So war es jedenfalls zu Zeiten, in denen Städte und Gemeinden in Deutschland ausreichend Geld in den Kassen hatten für solche schönen, aber eben auch nicht lebensnotwendigen Angebote. Landauf, landab sind daher Schwimmbäder auch in kleineren Orten zu Statussymbolen der Gemeinden geworden. Nur in Berlin scheitert die Politik selbst am Verteilen solcher Wohltaten. Geld ist da, politischer Wille auch, es gibt sogar Grundstücke, die dem Land beziehungsweise den Bäderbetrieben gehören.
Na dann los, möchte man denken, wir freuen uns schon aufs erste Bad in den neuen Becken in Pankow und in Mariendorf. Aber auch bei solchen optimalen Voraussetzungen dauert es in der Hauptstadt mindestens zehn Jahre, ehe ein politischer Beschluss tatsächlich den Menschen Nutzen spendet.
Das ist so lange wie die Schullaufbahn eines Mittelschülers. Oder zwei Legislaturperioden. Oder nur vier Jahre kürzer als die Zeit vom ersten Spatenstich am BER bis zu einer möglichen Eröffnung. 2025, eher können die neuen Bäder nicht fertig werden. Und das gilt nur für den nicht eben wahrscheinlichen Fall, dass die Planung einvernehmlich läuft, qualifizierte Firmen rechtzeitig verpflichtet werden können und beim Bau nichts schiefläuft.
Der Fall ist symptomatisch für das, was in Berlin nicht funktioniert. Die Beteiligten kommunizieren nicht so, dass Probleme gelöst und Projekte vorangebracht werden, sondern jeder verharrt auf seiner Position – und es passiert nichts. Von politischer Steuerung durch die Senatsverwaltung keine Spur. Nun kann man ja sagen, es geht nur um Schwimmbäder, also quasi einen kommunalpolitischen Luxus. Aber es steht zu befürchten, dass die gleichen Strukturen auch Investitionen in Schulen, Wohnungen und Verkehrswege ausbremsen.