Kommentar

Generalstaatsanwältin Koppers: Besetzung mit Fragezeichen

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Lorenz Vossen
Margarete Koppers

Margarete Koppers

Foto: dpa Picture-Alliance / Robert Schlesinger / picture alliance / dpa

Bei der Entscheidung für Koppers geht es darum, was für ein Licht diese auf eines der höchsten juristischen Ämter wirft, meint Lorenz Vossen.

Margarete Koppers also. Was über Monate ein offenes Geheimnis war, ist nun offiziell. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will Berlins Vize-Polizeipräsidentin zur Generalstaatsanwältin, also zu seiner obersten Chefanklägerin machen.

Das hat auf den ersten Blick natürlich ein Geschmäckle. Behrendt ernennt eine Kandidatin, die seiner Partei nahesteht, und nicht die zweite Bewerberin, Susanne Hoffmann, aktuell Abteilungsleiterin im Brandenburger Justizministerium, der eine Nähe zur CDU nachgesagt wird. Doch damit nicht genug: Das gesamte Verfahren – Stichwort Neubesetzung der Auswahlkommission durch Behrendt, Stichwort Koppers Nicht-Erscheinen wegen Krankheit bei der von Ex-Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) besetzten Vorgänger-Kommission – wirkt undurchschaubar und es fehlen klare Antworten.

Dabei geht es weniger um die Frage, ob Koppers die bessere Kandidatin ist. Weder sie noch Hoffmann spielen in der ersten Liga. Und dass Koppers nie als Staatsanwältin gearbeitet hat, wie oft beanstandet, kann man ihr aufgrund anderer Qualifikationen nachsehen. Als Richterin war sie immerhin Vize-Präsidentin des Berliner Landgerichts und als Polizei-Vize hat sie Erfahrung mit der Leitung einer großen Behörde. Darüber hinaus hat sie trotz des heftigen Gegenwinds, Stichwort Ermittlungen wegen der Schießstand-Affäre, Ruhe bewahrt.

Es geht mehr darum, was für ein Licht dieser Hickhack auf eines der höchsten juristischen Ämter wirft. Und ob echte Top-Kandidaten es sich in Zukunft nicht zweimal überlegen, ob sie sich in Berlin bewerben sollen. Es ist natürlich Behrendts Recht, als Senator Einfluss auf die Personalpolitik der Justiz zu nehmen. Man kann sein Vorgehen sogar mutig, zumindest selbstbewusst nennen. Aber dann sollte das mit Koppers rasch funktionieren. Was noch einmal schwierig werden könnte, sollte die unterlegene Hoffmann klagen. Behrendt wird sich dieses Risikos bewusst sein.

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