Politik

Die SPD feiert in Berlin eine zweifache Krönungsmesse

Am Sonntag wählt die SPD Martin Schulz zum neuen Parteichef und zum Kanzlerkandidaten. Eine Wahl mit Langzeitwirkung , meint Jochim Stoltenberg.

Martin Schulz (Archivbild)

Martin Schulz (Archivbild)

Foto: Stephan Scheuer / dpa

In der Arena in Treptow, einem ehemaligen Betriebshof der BVG, hat die SPD heute nach langer Zeit mal wieder allen Grund zum Jubeln. Sie zelebriert dort eine gleich zweifache Krönungsmesse. Wenn sie am Ende des Tages Martin Schulz erst zum Parteivorsitzenden und dann zum Kanzlerkandidaten gekürt hat, rüttelt sie nach Jahren der Hoffnungslosigkeit wieder aussichtsreich am Tor zum Kanzleramt.

Ende letzten Jahres wagte davon kein Sozialdemokrat zu träumen. Angesichts der vermeintlichen Übermacht Angela Merkels wurde gar empfohlen, erst gar keinen Gegenkandidaten ins Rennen gegen sie zu schicken. Und nun das. Ein Beleg mehr dafür, wie fragwürdig politische Prognosen über ein paar Tage hinaus sind.

Dass einer Partei innerhalb weniger Wochen der Ausbruch aus einer einbetonierten Zwanzig-Prozent-Zone in den Dreißiger-Bereich gelang, konnten Deutschlands Demoskopen noch nie vermelden. Die wahren Gründe für den sensationellen Erfolg ihres neuen Heilsbringers Martin Schulz können auch die meisten Sozialdemokraten noch nicht so recht erklären.

Schulz wirkt für potenzielle Wähler glaubwürdiger

Mit dem Schlagwort "Soziale Gerechtigkeit" hat sich die SPD auch schon in früheren Kampagnen versucht. Aber Schulz wirkt für potenzielle SPD-Wähler wieder glaubwürdiger, seit er von der Agenda 2010, dem sozialdemokratischen Spaltpilz, abrückt. Er weckt Emotionen, hat – wie einst Gerhard Schröder – den unbedingten Machtwillen und erscheint, obwohl viele Jahre bei der EU in Brüssel, als neues Gesicht auf der deutschen Politbühne, die bislang von altbekannten Dauerdarstellern dominiert wurde.

Mal was Neues. Das kann auch in der Politik Wunder bewirken. Und dem nahe am Einschlafen darbenden Politikbetrieb frisches Leben und damit wieder Spannung einhauchen. Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen. Politischer Einheitsbrei dagegen schwächt vor allem die großen Volksparteien, auf die sich stabile Demokratien gründen. Insofern ist Martin Schulz fraglos ein Heilsbringer auch für unsere Demokratie.

Aber wie lange wird der Hype um den früheren Bürgermeister von Würselen halten? Dort ist er übrigens keineswegs in so guter Erinnerung, wie seine Freunde kolportieren. Wenn tatsächlich am kommenden Sonntag im Saarland und entscheidender am 16. Mai in Nordrhein-Westfalen die SPD schon verloren geglaubte Landtagswahlen dank des Motivators Schulz doch noch zu ihren Gunsten wenden kann, dürfte der heute Gekrönte Langzeitwirkung ausstrahlen. Auch wenn sein Wahlprogramm erst Ende Juni beschlossen wird.

Wahlkampf sehr viel härter und konfrontativer

Kanzlerin Angela Merkel und die Union stehen dem Phänomen Schulz bislang ziemlich taten- und wohl auch ratlos gegenüber. Dabei ist allen in CDU und CSU klar, dass der Wahlkampf 2017 sehr viel härter und damit konfrontativer wird als die vergangenen, in denen Merkel mit ihrer "Sozialdemokratisierung" der CDU die SPD erfolgreich ausbremsen konnte. Das wird nicht wieder funktionieren. Noch aber sind weder strategische noch inhaltliche Schwerpunkte erkennbar.

Auch wenn sich die Kanzlerin cool und gelassen gibt, murrt es in der Partei. Sie wartet auf überzeugende Attacken und Alternativen zum SPD-Heilsbringer. Zu Recht. Denn je länger Schulz ungestört brillieren kann, desto schwieriger wird es, ihn im "heißen" Wahlkampf doch noch kaltzustellen. Und den Eindruck zu widerlegen, dass Angela Merkel nach nun zwölf Kanzlerjahren doch müde und ausgebrannt ist. Helmut Kohl ist einst abgewählt worden, weil zu viele seiner überdrüssig waren und er selbst ausgepumpt. Auch diese Erfahrung sitzt tief in der Union.

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