Kommentar

Wie die Berliner AfD Rassismus fördert

Innerhalb der AfD fassen die Radikalen Fuß. Die Zusammenarbeit mit Rassisten und anderen Menschenfeinden hat bei der Partei System.

Die AfD will auch die Stimmen knallharter Rassisten einsammeln.

Die AfD will auch die Stimmen knallharter Rassisten einsammeln.

Foto: Getty Images

Man könnte sagen: Es war ein Einzelfall, und die Verantwortlichen haben durchgegriffen. Doch im Fall des AfD-Abgeordneten Kay Nerstheimer, der in einer rechtsradikalen Gruppe wirkte und fremden- und schwulenfeindliche Parolen verbreitete, ist es anders. Es ist eben kein Einzelfall. Die Duldung, ja sogar die Zusammenarbeit mit Rassisten und anderen Menschenfeinden hat in der AfD System. Die Rechtsradikalen und die Antisemiten, die Homophoben und die Islamfeinde haben sich dort in Brandenburg und Baden-Württemberg breitgemacht, in Sachsen-Anhalt und Thüringen – und nun auch in Berlin.

Sicher: Nerstheimer, der vom Aufbau einer „Miliz“ schwadroniert hatte, hat auf die Mitgliedschaft in der Fraktion verzichtet und wahrscheinlich hat die Parteiführung ihn dazu gedrängt. Denn die Funktionäre wissen, dass es eine Grenze gibt, die selbst die AfD nicht überschreiten sollte. Wähler, die sich für bürgerlich halten, will man nicht vergrätzen. Doch die Grenzen verschieben sich. Mit jedem Skandal und Skandälchen gewöhnen wir uns an die Menschenfeinde – und das ist gefährlich.

Toleranz für rassistische Haltungen

Nerstheimer ist zudem zwar nicht mehr in der Fraktion. Die AfD hat aber nichts unternommen, um ihn auch aus der Partei zu werfen. Schlimmer noch: Parteichef Georg Pazderski konnte sich nicht mal dazu durchringen, seine Tiraden zu verurteilen. Das hat einen Grund. Denn die AfD will auch die Stimmen knallharter Rassisten einsammeln.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Viele, vielleicht sogar die meisten Mitglieder der AfD sind keine beinharten Rechtsextremisten. Die meisten Wähler der AfD sind auch keine Neonazis. Doch die Partei toleriert rassistische Haltungen nicht nur. Indem sie Grenzen verschiebt, befördert sie diese sogar. Das sollte denen, die die Partei gewählt haben oder sie anderweitig unterstützen, zu denken geben.

Die parteiinternen Fronten der AfD