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„Hart aber fair“: Wie die Groko doch funktionieren könnte

Ist die große Koalition im Eimer? Bei „Hart aber fair“ zeigten drei Minister überraschend, wie produktiv Union und SPD sein können.

„Hart aber fair“ wird moderiert von Frank Plasberg.

„Hart aber fair“ wird moderiert von Frank Plasberg.

Foto: WDR

Berlin. In Berlin steht nach dem Rückzug von Andrea Nahles wieder einmal die große Koalition auf dem Spiel. Was können Union und SPD inhaltlich überhaupt noch miteinander erreichen? Diese Frage wurde am Montagabend bei „Hart aber fair“ anhand der Pflegepolitik diskutiert.

Die Runde war dazu ungewöhnlich aufgesetzt. Auf der einen Seite Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Auf der anderen Seite Praktiker aus der Pflege, die Fragen stellten und Eindrücke aus der Praxis lieferten.

Bei „Hart aber fair“ hält die Koalition zusammen

Dieses Setup lieferte eine überraschende Erkenntnis: Diese große Koalition kann pragmatisch zusammenarbeiten – und dabei sogar sympathisch wirken. Statt ständig im Clinch zu liegen, traten Heil, Giffey und Spahn wie eine Einheit auf. Geschlossen machten sie deutlich, dass sie den Schuss beim Thema Pflege gehört haben und wirklich etwas verändern wollen.

Mehr Geld für Stellen, eine Stärkung der Ausbildung, Fachkräfte aus dem Ausland: Tatsächlich ist in den vergangenen zwölf Monaten durch die Zusammenarbeit der drei Ministerien einiges passiert. „Wir streiten nicht, wir machen unsere Arbeit“, sagte Giffey.

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Seinen Höhepunkt fand diese traute Dreisamkeit beim gemeinsamen Kampf gegen Bernd Meurer. Als sich der Cheflobbyist der privaten Pflegeanbieter gegen einen bundesweiten Tarifvertrag wehrte, wurde er von Spahn, Giffey und Heil gleichermaßen hart angegangen.

„Wenn Sie das (den Tarifvertrag) nicht machen, haben wir andere Möglichkeiten: Dann werden wir Lohnuntergrenzen einführen“, fasste der Arbeitsminister die Haltung der Bundesregierung zusammen. Und sogar der CDU-Gesundheitsminister nickte drohend.

Die Praxis in der Pflege ist noch immer düster

Bei aller Euphorie für dieses gemeinsame Auftreten ging allerdings auch nicht unter, dass die Situation in der Pflege nach wie vor schlecht ist. Davon konnte beispielsweise Clarissa Gehring erzählen: „Wir haben viel zu wenig Zeit“, berichtete die Altenpflege-Schülerin.

In einem normalen Frühdienst habe sie für zwölf Menschen die Verantwortung. Das bedeute je zehn Minuten fürs Waschen und Anziehen. „Ich versuche, Gespräche einzubauen. Aber oft muss ich die Bewohner abwimmeln“, berichtete Gehring.

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„Ich merke nichts“, sagte auch die Altenpflegerin Silke Behrendt-Stannies mit Blick auf die Maßnahmen der drei Minister. Viele der neuen Stellen würden dadurch verbraucht, dass ständige Mehrstunden kompensiert werden könnten. Andere könnten wegen fehlender Bewerbungen nicht besetzt werden.

Dazu berichtete der ARD-Journalist Gottlob Schober von Heimleitern, die aufgrund von Personalnot plötzlich Menschen einstellen würden, die sie vor drei Jahren nicht einmal zum Vorstellungsgespräch eingeladen hätten.

Der Satz des Abends

Zugleich wurde deutlich, dass viele dieser Umstände mit einem Faktor zusammenhängen: der Bezahlung. Um die ist es in der Pflege nach wie vor schlecht bestellt, was die Forderungen der drei Minister nach einem Tarifvertrag erklärt. Was Gehring im dritten Ausbildungsjahr bekommt? 680 Euro, brutto. „Bei mir wären es über 1000“, konterte Cheflobbyist Meurer. „Was in München dasselbe ist wie 680 Euro anderswo“, entgegnete Gastgeber Frank Plasberg trocken.

Das Fazit

Inhaltlich stand am Ende der Diskussion fest, dass es in der Pflege noch viel zu tun gibt. Allerdings zeigte sich auch, wie überzeugende Regierungsarbeit aussehen kann: Spahn, Giffey und Heil – das wirkte wie ein Trio, das wirklich anpackt. Handelte es sich hier am Ende gar um Marketing, mit dem die große Koalition gerettet werden soll? Schließlich gab CDU-Politiker Laschet der großen Koalition doch nur noch wenige Monate.

Die Sendung, so versicherte der Gastgeber, sei vor langer Zeit geplant worden. Schön, dass man der Versuchung widerstanden hat, sie umzukrempeln – um mal wieder über Personalien zu debattieren. Und so zeigte sich auch, warum die SPD nicht ängstlich sein sollte.

Zur Ausgabe von „Hart aber fair“ in der ARD-Mediathek.