GroKo

Forderung nach ostdeutschen Ministern bei „Anne Will“

Angela Merkel hat sich insbesondere mit der Berufung von Jens Spahn Luft verschafft. „Reicht ihr das?“, fragte Anne Will ihre Gäste.

Die Mannschaft von Angela Merkel für eine GroKo steht: Die Bundeskanzlerin hat in Berlin die sechs Minister vorgestellt, die künftig für die CDU am Kabinettstisch sitzen sollen. Mit Jens Spahn ...

Beschreibung anzeigen

Berlin.  Jens Spahn als Gesundheitsminister , Anja Karliczek als Bildungsministerin: Mit ihren Kabinettsvorschlägen hat Angela Merkel auf die Forderung nach neuen Gesichtern in der ersten Riege der CDU reagiert. Damit könnte sie die parteiinterne Diskussion beenden und ihre Position für eine neue große Koalition stärken.

Doch wie viel Freiraum hat sich die Kanzlerin mit ihrer Personalpolitik tatsächlich verschafft? Diese Frage wurde am Sonntagabend auch bei Anne Will diskutiert.

Merkel sendet zwei Signale

Die treffendste Analyse dazu kam von Tina Hassel. „Merkel sendet mit den Vorschlägen zwei Signale“, sagte die ARD-Journalistin. Erstens zeige sich, dass die Kanzlerin nach wie vor stark genug sei, um die Geschicke der Partei und damit den Umgang mit ihrem Erbe zu steuern. Zweitens sei aber auch deutlich geworden, dass Merkel so viel Autorität verloren habe, dass sie Spahn nicht verhindern konnte.

Doch wird Spahn mit dem Ministerposten nicht auch ruhig gestellt? Hassel glaubte nicht, dass hinter der Entscheidung in erster Linie dahingehendes Kalkül steckt. „Sie musste ihn berufen, um vor dem Parteitag den Druck aus der Debatte zu nehmen“, sagte die Journalistin mit Blick auf die Zusammenkunft der CDU am Montag. Damit weiche Merkel von ihrer bisherigen Strategie ab, Widersacher auf Distanz zu halten.

Fehlt ein Ostdeutscher?

Kritik an den Ministerkandidaten kam von Frank Richter. Dabei argumentierte der ehemalige Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung mit dem Erstarken der AfD , insbesondere in Ostdeutschland. „Ich wünsche mir dringend ein starkes politisches Signal, dass das Vertrauen in die großen Parteien wieder herstellt“, sagte Richter. Das aber sei allein schon beim Personal nicht gegeben, weil kein einziger Minister aus dem Osten stamme.

CDU-Politiker Philipp Amthor spricht zum Burka-Verbot

Diese Forderung lehnte Volker Bouffier ab. Entscheidend sei, dass die Minister kompetent seien – und nicht ihre Herkunft, sagte der hessische CDU-Ministerpräsident. „Angela Merkel hat ein gutes Gespür für Stimmung und dafür, was eine Partei erwartet.“

Sehnsucht nach „CDU pur“

Darüber hinaus machte Bouffier deutlich, dass er mit der Personalentscheidung, die auch die vielseits gelobte Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin beinhaltet, den größten Teil der parteiinernen Diskussion für beendet hält. „Die Stimmung ist gut“, sagte Bouffier, auch wenn man das Ergebnis der Bundestagswahl natürlich nicht vergessen habe.

Dem Wunsch nach Erneuerung könnten die neuen Gesichter gerecht werden, bei der inhaltlichen Diskussion war sich Bouffier dann aber nicht mehr so sicher. „Es gibt eine Sehnsucht nach CDU pur“, sagte er. Diese aber sei in einer Regierung kaum einzulösen.

Forderung nach mehr Profil

Genau diese Sehnsucht formulierte der Historiker Andreas Rödder. „Die CDU braucht eine inhaltliche Prolifierung“, sagte Rödder. Das gelte etwa bei zentralen Themen wie der inneren und äußeren Sicherheit und der Bundeswehr. „In der CDU können viele nicht akzeptieren, dass der Staat seine Grenzen nicht schützen kann“, befand Rödder.

Grundsätzlich kritisierte er, dass in der Partei in den vergangenen Jahren zu wenig diskutiert worden sei. Und zwar gerne mit Warnungen vor einem Rechtsruck: „Das ist ein Begriff, mit dem Diskussionen abgeräumt werden sollen.“

Das Fazit

Es war ein ausgesprochen müder Talk, den Anne Will da dieses Mal zusammen brachte. Das lag vor allem daran, dass es eigentlich nicht viel zu diskutieren gab: Die Meinungen über die Kabinettsvorschläge waren einhellig. Ansonsten sprang die Debatte munter hin und her, ohne neue Erkenntnisse zu liefern.

Vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, die Minister einer möglichen neuen großen Koalition zu thematisieren, wenn wirklich alle Kandidaten feststehen. Denn die eigentliche Frage dieser Ausgabe von „Anne Will“ – „Gelingt Schwarz-Rot der Neuanfang?“ – kann jetzt noch gar nicht beantwortet werden.

Zur Ausgabe von „Anne Will“ in der ARD-Mediathek.