Markus Lanz

Die „Partei“ bekommt viel mehr Geld, als sie erwartet hat

Die „Partei“ hat einen Sitz im europäischen Parlament errungen. Was wird sie jetzt damit anfangen? Oliver Maria Schmitt stellte bei Markus Lanz klar: Sie will vor allem möglichst viel Reibach damit machen.

Foto: ZDF Screenshot

Von den 33.000 Euro ist in den letzten Tagen ja schon mehrfach die Rede gewesen. Martin Sonneborn, Vorsitzender und Spitzenkandidat der satirischen „Partei für Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (kurz: „Die Partei“), hatte die Summe ja schon triumphierend als Preisgeld für den errungenen Platz im Europaparlament genannt.

Sie setzt sich nach seiner Rechnung aus dem Grundgehalt und den diversen Pauschalen zusammen, die EU-Abgeordnete monatlich für sich in Anspruch nehmen dürfen – und soll nun im rotierenden System, verteilt über fünf Jahre, von insgesamt 60 Abgeordneten der „Partei“ bezogen werden, die dann jeweils nach einem Monat wieder ihren Rücktritt vollziehen. Das alles ist rechtlich natürlich ebenso zweifelhaft wie es praktisch schwer umsetzbar sein dürfte, aber lustig ist es schon. Oliver Maria Schmitt, der wie Sonneborn einmal Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“ war, saß gestern in der Runde von Markus Lanz und durfte Näheres dazu erläutern.

Ob er den Sieg denn ordentlich gefeiert habe, wollte Lanz wissen. Er selbst habe ja schon die dritte Spenderleber, sagte Schmitt, aber natürlich habe sich die Parteibasis „ordentlich volllaufen lassen“. Vor allem wegen der Wahlkampfkostenerstattung in Höhe von 150.000 Euro, die nun als warmer Regen auf sie zukomme – bei tatsächlichen Wahlkampfauslagen in Höhe von 940 Euro sei das doch ein stattlicher Gewinn. Es sei doch aber noch viel mehr, sagte Politikberater Michael Spreng, der ebenfalls unter den Gästen war. Schließlich werde dieser Betrag für jedes Jahr der Legislaturperiode ausgeschüttet – es seien also 750.000 Euro! Schmitt schien das nicht gewusst zu haben und strahlte für den Rest der Zeit eine fast kindliche Freude aus.

Gelddruckmaschine Kilometerpauschale

Spreng erläuterte kurz die Wahlkampfkostenerstattung und ihre Funktion als Geldbeschaffungsmaßnahme für die großen Parteien – die, ähnlich wie Sonneborns Truppe, auch nur einen Bruchteil für den Wahlkampf aufwenden und dabei oft alte Plakate recyceln, um nach der Wahl mit einer finanziell ansehnlichen Bilanz dazustehen. Was er denn nun mit dem Geld machen wolle, wollte Lanz von Schmitt wissen. „Ich könnte mir ein zweites Paar Schuhe zulegen“, meinte der. Er plädierte im Übrigen dafür, den Sitz des Parlamentes auch einmal „nach Portugal oder Hammerfest“ zu verlegen, um auch mit der Kilometerpauschale ordentlich Reibach zu machen.

Man sieht: Nicht jeder Witz in dieser Sendung schlug leuchtende Funken. Aber die Art, wie hier ganz unverstellt gierig über Einkünfte, Spesen und Pauschalen gesprochen wurde, die war schon lustig. „Da entwickeln sich ja fantastische Möglichkeiten“, kommentierte Schmitt den unverhofften Reichtum. Er wolle damit vor allem seine angeschlagenen Privatfinanzen sanieren. Schmitt hatte in letzter Zeit mehrfach politisch kandidiert, unter anderem als Kandidat für den Posten des Frankfurter Oberbürgermeisters, war aber immer wieder gescheitert.

Die Wahl der fähigen Leute

Der Rest war die Simulation eines politischen Gesprächs. Lanz: „Sind Sie denn der Vertreter einer Spaßpartei?“ – Schmitt, etwas sinnlos: „Nein, die FDP ist ja rausgeflogen aus dem Bundestag.“ – „Wer hat Sie denn gewählt?“ – „Die fähigen Leute. Schade, dass von diesen Leuten niemand beim ZDF zuschaut.“ Und so weiter. Michael Spreng durfte noch deutlich machen, dass „mein Humor da sehr begrenzt ist“, weil das Wahlrecht ein mühsam errungenes Gut sei - und deshalb ernst genommen werden müsse. Doch da blendete sich Herr Schmitt schon langsam aus der Diskussion aus. Vielleicht um im Geiste all die Gelder zu verteilen, die nun verteilt werden können.

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