Gastbeitrag

Schmidt: „Ein grober Eingriff in die Freiheit der Kunst“

| Lesedauer: 7 Minuten
Berndt Schmidt
Berndt Schmidt ist seit 2007 Intendant des Friedrichstadt-Palastes.

Berndt Schmidt ist seit 2007 Intendant des Friedrichstadt-Palastes.

Foto: viviane wild / Viviane Wild

Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes meint, dass die Politik es sich mit der Schließung von Kultureinrichtungen zu leicht macht.

Die aktuelle Pandemiesituation erfordert auch schmerzliche Gegenmaßnahmen. Es wäre wohlfeil, das zu sagen und zu erwarten, dass beim Lockdown dann alle anderen betroffen sind, nur nicht der eigene Bereich. Natürlich kann ein Lockdown auch Kultureinrichtungen treffen, aber wenn nicht alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen sind, ist zu hinterfragen, inwieweit die explizite Festlegung einzelner Sündenböcke und Büßer gerechtfertigt ist.

Nein, in meinen Augen sind nicht alle Maßnahmen „geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zum Lockdown meinte.

„Kunsteinrichtungen sind sichere Orte“

Einige Maßnahmen sollen der Bevölkerung wohl vor allem den Ernst der Lage verdeutlichen. Sie sind nur Symbole, um die Leute aufzuschrecken. Einschneidende Eingriffe in Grundrechte wie der Kunstfreiheit dürfen aber nicht reinen Symbolcharakter haben, sie müssen bei der Viruseindämmung wesentlich etwas bewirken. Dass Kultureinrichtungen bei jedem Lockdown fast selbstverständlich als Erste geschlossen werden, muss in der Bevölkerung den Eindruck erwecken, dass wir besonders gefährliche Orte sind.

Kunsteinrichtungen sind unter Corona-Gesichtspunkten sichere Orte, das ist nicht nur meine Meinung. Gegen diese Feststellung wird neuerdings ins Feld geführt, dass das RKI mittlerweile bei 75 Prozent der Ansteckungen nicht mehr weiß, woher sie kommen (ergo: hätten sie auch im Theater, Kino oder Restaurant stattfinden können). Wenn die Politik so haarsträubend ehrlich zugibt, dass sie überhaupt keine Ahnung hat, auf welcher Basis sie ihre erbarmungslosen Entscheidungen trifft, dann frage ich mich, woher sie weiß, dass Einkaufszentren und Modeläden offen bleiben können und Theater und Museen schließen müssen. Und was haben RKI, Gesundheitsämter und Gesundheitsverwaltungen den Sommer über getan, um belastbare Statistiken für anstehende Entscheidungen zu bekommen? Dass Herbst und Winter viel schwieriger sein würden als der Sommer, war seit Frühjahr Allgemeinwissen unter uns Corona-Nicht-Leugnern. Nicht nur die Kultur, alle erneut vom Lockdown Betroffenen baden solche Wurstigkeiten nun aus.

Politik in Gutsherrenmanier

Dass die Kulturschaffenden beim ersten Lockdown überwiegend ruhig, verständnisvoll und konstruktiv an der Seite der Politik standen, lag daran, dass die meisten wussten, dass wir als Gesellschaft Zeit brauchen, um mehr über das komplexe Virus zu lernen.

Die Schließung der Kultureinrichtungen im März erachte ich auch rückblickend für richtig. Nun sind wir zehn Monate weiter und mit der flächendeckenden und ausnahmslosen Schließung von Kultureinrichtungen macht es sich die Politik zu einfach. Wenn es ernst wird, wird die Kultur mit als Erstes ausgeknipst. Ich hätte eine solche Gutsherrenmanier noch vor einem Jahr bei den demokratischen Parteien nicht für möglich erachtet. Ein bemerkenswerter Kulturbruch in der bundesdeutschen Tradition.

Der Verweis, dass wir unsere Kunst doch ausüben können – gerne per Streaming – ist die nächste Unverfrorenheit. Die Kunstfreiheit schützt nicht nur die Erstellung von Kunst (Werkbereich), sondern auch ihre Verbreitung (Wirkbereich). Es ist ein grober Eingriff in dieses Grundrecht, wenn die Politik die Kunst ihres potenziellen Publikums beraubt. Nur 50 Prozent der Sitzplätze anbieten zu können, ist bereits ein solcher Eingriff, jedoch unter Pandemiebedingungen nachvollziehbar. Wie in Bayern nur 50 Gäste, egal wie riesig und hoch der Raum ist, oder jetzt im November im ganzen Land gar keine Besucher mehr zuzulassen, ist Unterdrückung von Kunst. Ohne Publikum wird Kultur der Resonanzboden entzogen.

Kapital sticht Kultur

Dies darf nur geschehen, wenn es gewichtige Gründe dafür gibt. Symbolpolitik ist kein gewichtiger Grund. Die nachgeschobene Erklärung, dass man mit der Schließung der Kultureinrichtungen die An- und Abreiseverkehre der Gäste unterbinden will, um Kontaktfrequenzen im ÖPNV und auf öffentlichen Plätzen zu reduzieren, ist eine kapitalistische Ohrfeige, wenn gleichzeitig Shopping Malls und Autohäuser geöffnet bleiben. Wenn im Lockdown kommerzielle Galerien, die Kunstwerke verkaufen, geöffnet bleiben dürfen (ich gönne es ihnen von Herzen), dann müssen auch Ausstellungen und Museen geöffnet bleiben, die ihre Exponate nicht verkaufen. Kapital sticht Kultur, was für eine kaltschnäuzige Politik.

In der Krise zeigt sich der wahre Charakter, sagen Ministerpräsidenten wie Markus Söder. Dann sind die Masken wohl gefallen und wir sehen den wahren Charakter, oder sollte man sagen: Warencharakter der Bundesrepublik Deutschland. In der Krise sind wir keine Kulturnation, sondern nackte Wirtschaftsmacht. Ist das Kunst? Dann kann das weg.

In einem Atemzug mit Bordellen

Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz regelt die Freiheit von Kunst und Wissenschaft. Die Kunstfreiheit zählt zu den am stärksten geschützten Grundrechten des deutschen Grundrechte-Katalogs.

Dennoch bringt es die Ministerpräsidentenkonferenz fertig, „Theater, Opern und Konzerthäuser“ in Punkt 5 des Beschlusses (die gleiche Nummerierung wie Artikel 5 Grundgesetz ist eine Pointe der Geschichte) unter „Freizeitgestaltung“ in einem Atemzug mit Bordellen und Spielhallen zu nennen. Das ist verräterisch, weil man hier der Politik direkt in den Kopf sehen kann. Nach dem Willen und Geiste des Grundgesetzes wären Kultureinrichtungen doch vielmehr zusammen mit Bildungseinrichtungen, Lehre und Wissenschaft zu nennen. Schließlich dienen auch sie dem lebenslangen Lernen und der musischen Bildung.

Dieser geringschätzige Umgang mit Kultur lässt Schlimmes erahnen für die nächste Zukunft. Nach dem Sturmtief Corona wird unweigerlich das nächste Sturmtief aufziehen – und das heißt dann Bundes- und Landeshaushalte. In dieser Pandemie verschießen Staaten und Bundesländer ihr letztes finanzielles Pulver. Nach Corona werden in großem Ausmaß Steuereinnahmen fehlen, gerade im dienstleistungsorientierten Berlin, Neuschulden müssen wieder getilgt werden. Einen Vorgeschmack, wohin die Reise gehen könnte, gibt die Stadt Bamberg, die aufgrund von Haushaltszwängen gerade den Kulturetat 2021 um ein Viertel gesenkt hat.

Was ist zu tun? Wir dürfen keinesfalls pauschal „die Politik“ verurteilen. Wir müssen Politikerinnen und Politiker unterstützen, die sich dieser Sicht entgegenstemmen. Dazu gehören Kulturpolitiker wie Klaus Lederer (Linke), der als Senator die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zwar mitträgt und keine Extrabehandlung für die Berliner Kultur herausholen wollte – wofür ich in dieser kritischen Gesamtsituation Verständnis aufbringen kann –, aber eben auch deutlich vernehmbar sein Unbehagen über die Rigorosität des Umgangs mit Kultur zu Protokoll gibt. Auch bei CDU, SPD, Grünen und FDP gibt es Politikerinnen und Politiker, die große Vorbehalte empfinden, wie derzeit mit der Kultur umgesprungen wird. Sie spüren wohl auch in ihren Wahlkreisen, dass das Verständnis vor Ort schwindet. Viele ihrer Wählerinnen und Wähler würden im Gegenzug für die halbe Milliarde Euro ihrer Steuergelder für den Kulturetat vielleicht auch gerne Kunst und Kultur sehen. Gerade jetzt hätte Kunst auch etwas Tröstendes und Aufbauendes.

Es geht nicht um einen Kulturkampf, sondern um das kluge und vernehmbare Vernetzen derjenigen, die die Kultur auch und gerade in schweren Zeiten hochhalten. Kultur ist neben Bildung und sozialer Gerechtigkeit wichtiger Bestandteil des Kitts, der unsere auseinanderstrebenden Gesellschaften heute noch zusammenhalten kann. Dafür zu kämpfen, ist aller gemeinsamen Anstrengungen wert.