Kulturförderung

Corona-Soforthilfe für „relevante“ Kulturbetriebe

Insgesamt wurden bislang sieben Millionen Euro aus dem Förderprogramm des Landes Berlin an 64 Kulturbetriebe ausgezahlt.

Das Chamäleon Theater Berlin in den Hackeschen Höfen gehört zu den „relevanten“ Kulturbetrieben der Stadt

Das Chamäleon Theater Berlin in den Hackeschen Höfen gehört zu den „relevanten“ Kulturbetrieben der Stadt

Foto: Mic La Vage

Radialsystem, Mahler Chamber Orchestra, Neue Flutgraben Betriebsge­sellschaft, Republica, Chamäleon, Urania, Bar jeder Vernunft, Komödie Berliner Privattheater, Stars in Concert und RAZ Kultur: An der Liste der zehn kulturellen Betriebe, die im Rahmen der Co­rona-Soforthilfe IV in Berlin die höchste finanzielle Unterstützung bekommen haben, lässt sich deren „kulturpolitische Relevanz“ ablesen. Das zumindest geht aus der Antwort der Senatskulturverwaltung auf eine parlamentarischen Anfrage der FDP-Abgeordneten Sibylle Meister hervor.

Die Politikerin hatte von der Kulturverwaltung wissen wollen, welche Definition dem Begriff „kulturpolitische Relevanz“ als Voraussetzung für die Teilnahme an der Soforthilfe IV zugrunde gelegt wurde. Die Entscheidung über einen Zuschuss erfolge „in jedem Einzelfall auf Basis der Bedeutung der Antragstellenden für das Kulturleben in Berlin“, heißt es in der Antwort von Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert (Linke). Dabei würden die Kriterien „programmatisches beziehungsweise inhaltliches Profil, kulturelle und künstlerische Infrastruktur sowie die Wirkung innerhalb des Berliner Kulturangebots (zum Beispiel Auslastung beziehungsweise Zahl der Besucherinnen und Besucher) herangezogen“, so der Staatssekretär weiter.

Der Fokus der Soforthilfe IV habe vor allem auf kulturschaffenden Einrichtungen gelegen. „Reine Dienstleistungsunternehmen waren daher nicht förderfähig“, so Wöhlert weiter. Sollte nachgewiesen werden, dass die Zuwendung nicht erforderlich war, da keine existenzbedrohende Situation vorlag, müsse der Zuschuss zurückgezahlt werden.

182 Einrichtungen haben Anträge auf Förderung gestellt

Nach Auskunft des Staatssekretärs gab es 182 Anträge auf Förderung. Von diesen Anträgen wurden bisher (Stand 7. Juli 2020) 72 bewilligt. Von diesen 72 Anträgen wurden bisher 64 ausgezahlt. Die Gesamtsumme belief sich demnach auf sieben Millionen Euro. Die zehn eingangs genannten Kultureinrichtungen und -betriebe erhielten dabei Zuwendungshöhen zwischen 177.935 Euro und 486.509 Euro. Welche Summe an welche Einrichtung genau geflossen ist, wird in der Anfrage nicht beantwortet.

„Es ist zu begrüßen, dass mit der Soforthilfe IV endlich auch die Kultureinrichtungen unterstützt werden, die wie kaum ein anderer von den Maßnahmen der Coronaeindämmungsverordnung getroffen wurden“, sagt Sibylle Meister. „Allerdings haben diese Unterstützungszahlungen mittlerweile nicht mehr den Namen ,Soforthilfe‘ verdient“, kritisiert die FDP-Politikerin.