Kultur

Ausschuss mit Änderungen zum Kulturgutgesetz

Unmittelbar vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag hat der Kulturausschuss Nachbesserungen des umstrittenen Gesetzes zum Schutz von Kulturgütern beschlossen. Auf Vorschlag von Union und SPD soll die geplante Genehmigungspflicht für eine Ausfuhr ins Ausland nur für wertvolle Werke gelten, die älter als 75 Jahre sind. Bisher waren 70 Jahre vorgesehen. Zudem wurde eine Regel eingefügt, die den Ankauf von national wertvollen Kulturgütern durch den Staat erleichtern soll.

Ausschusschef Siegmund Ehrmann (SPD) sagte nach der nichtöffentlichen Sitzung, die Vorschläge seien von den Regierungsparteien angenommen worden. Die Opposition habe sich enthalten, weil sie sich zu kurzfristig informiert fühlte. Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden. Das von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) vorgeschlagene Gesetz soll die Abwanderung von national wertvoller Kunst ins Ausland verhindern. Gleichzeitig soll die Einfuhr von Raubkunst aus Kriegs- und Krisengebieten erschwert werden. Bei Kunstsammlern und Galeristen waren Grütters’ Vorschläge von Anfang an auf erbitterten Widerstand gestoßen. Starkünstler Georg Baselitz hatte im vergangenen Jahr aus Protest Leihgaben in Museen abhängen lassen.