Kultur

PEN fordert Abschaffung von Blasphemieparagraf

Die Schriftstellervereinigung PEN fordert die Abschaffung des Blasphemieparagrafen in Deutschland. „Wir verlangen die ersatzlose Streichung des Paragrafen 166“, sagte der Präsident des deutschen PEN-Zentrums, Josef Haslinger. Es könne nicht sein, dass die Haltung einiger Länder zur Kritik am Islam Aufsehen errege, während Deutschland selbst einen Gotteslästerungsparagrafen im Strafgesetzbuch verankert habe. Das PEN-Zentrum verabschiedete zum Abschluss seiner Jahrestagung in Bamberg eine entsprechende Resolution.

In Paragraf 166 heißt es: „Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ „Paragrafen, in denen die Würde von bestimmten Menschen größer ist als von anderen, sind veraltet und müssen ersatzlos gestrichen werden“, sagte Haslinger. Das PEN-Zentrum hatte bereits zuvor die Abschaffung des Paragrafen 103 gefordert. Dieser war in der Debatte um Jan Böhmermann und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als „Majestätsbeleidungsparagraf“ in den Fokus geraten und soll laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgeschafft werden. In einer weiteren Resolution zeigten sich die PEN-Mitglieder solidarisch mit dem türkischen Journalisten Can Dündar und verlangten, die Spionageanklage gegen ihn in der Türkei fallenzulassen.