Kultur

ARD sträubt sich gegen Senkung des Rundfunkbeitrages

Die öffentlich-rechtlichen Sender profitieren von der Umstellung auf die Haushaltsabgabe und wollen das Geld zurücklegen

Die ARD hat sich dagegen ausgesprochen, dass ab 2017 die Haushaltsabgabe gekürzt wird. „Wir haben klar gegen eine Senkung plädiert“, sagte die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin, Karola Wille, am Mittwoch im Fernsehzentrum des RBB in Potsdam. Damit wendet sich die ARD erneut gegen den Vorschlag der Expertenkommission KEF, wonach der monatliche Rundfunkbeitrag wegen eines Überschusses von über einer halben Milliarde Euro ab dem Jahr 2017 um 30 Cent auf 17,20 Euro im Monat sinken soll.

Karola Wille begründete ihre Forderung mit der Reduzierung der Werbung im WDR, die zu Einnahmeausfällen führen werde. In Nordrhein-Westfalen wird die Werbung in den WDR-Hörfunkprogrammen schrittweise gesenkt, jetzt sind es 90 Minuten täglich, 60 Minuten werden es 2019 sein. Zudem wird erwartet, dass der Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender ab 2021 steigen wird und sich der pro Haushalt erhobene Beitrag danach ab 2021 auf bis zu 19,40 Euro erhöht. Um diesen Jojo-Effekt abzumildern, möchte die ARD die derzeitigen Mehreinnahmen als Rücklage verbuchen und später auflösen. Die Mehreinnahmen sind nicht durch Einsparungen bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten entstanden, sondern durch die Umstellung vom GEZ-Modell auf die Haushaltsabgabe, die es erschwert, sich der Beitragszahlung zu entziehen. Der RBB ist von dieser Änderung eindeutig Profiteur, galt Berlin bislang doch als die Stadt mit den meisten Schwarzsehern im Land. So ist es nicht überraschend, dass die Einnahmen durch die Einführung des Haushaltsbeitrags deutlich gestiegen sind. 2012, im letzten Jahr der GEZ-Gebühr, erhielt der RBB 352,3 Millionen Euro Gebühren, im Jahr darauf waren es 375,8 Millionen Euro. 2014 sammelte der Sender 431,7 Millionen Euro ein.

„Wir gehen davon aus, dass wir die Zahl der Schwarzseher durch die Einführung der Abgabe minimieren konnten“, sagte ein RBB-Sprecher. Die Beitragsrücklage ist daher beträchtlich, sie wird Ende 2016 laut RBB-Planung ein Volumen von 180 Millionen Euro haben.

Nachdem die ARD jahrelang über einen Jugendkanal diskutiert hat, soll es im Oktober dann soweit sein. Das sogenannte Junge Angebot, über dessen endgültigen Namen die ARD noch entscheidet, wird dann über das Internet verbreitet und hat die Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen. Die finanzielle Ausstattung stimmt, gut 43 Millionen Euro werden bereitgestellt. Ohnehin war auf der Pressekonferenz von konkreten Sparmaßnahmen nichts zu vernehmen. Die Aussage der KEF, dass lediglich 40 Prozent der Einnahmen ins Programm fließen, wurde zurückgewiesen. Der Verwaltungsaufwand würde der ARD zufolge bei 3,7 Prozent liegen; eine Zahl, die selbst Start-ups nicht erreichen.

Dagmar Reim, Intendantin des RBB, wusste Erfreuliches zu berichten. Die Finanzierung von „Babylon Berlin“ stehe, erzählte sie, zusammen mit X Filme, Sky und Beta Filme werde die ARD die 16-teilige Serie produzieren. 200 Drehtage sind geplant, 300 Darsteller werde es geben. Es werden noch, so verriet Dagmar Reim, Komparsen mit Bubikopf gesucht.