Kultur

Monika Grütters möchte ein wenig einlenken

Staatsministerin gelobt beim Kulturschutzgesetz Besserung

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will das geplante Gesetz zum Schutz von Kulturgütern angesichts massiver Kritik ein wenig entschärfen. So möchte sie vorschlagen, genauer zu definieren, was als „national wertvolles Kulturgut“ nicht ins Ausland ausgeführt werden darf. „Uns geht es nur um wirklich herausragende Einzelstücke, deren Abwanderung ein Verlust für Deutschland wäre“, sagte sie im Gespräch mit der dpa. „Einen Kippenberger, einen Nolde oder einen Liebermann etwa müssen wir nicht zwangsläufig unter Schutz stellen, weil unsere Museen ja sehr viele Werke dieser Künstler haben.“

Einlenken wird sie aber nicht. „Unser Anliegen bleibt, national wertvolles Kulturgut bestmöglich vor der Abwanderung ins Ausland zu schützen“, sagte sie. „Ich setze darauf, dass wir eine einvernehmliche Lösung zwischen Bundestag und Bundesrat finden und das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschieden können.“ Vor allem bei Händlern und Galeristen stoßen Grütters’ Vorschläge auf heftigen Widerstand. Kunsthändler berichten davon, dass sie nach wie vor Werke ins Ausland schaffen, um sie so vor dem Zugriff des Staates zu schützen.

Politikerin rechnet „mit einigen Tausend Anträgen jährlich“

Am Mittwoch will sich der Kulturausschuss des Bundestags in einer ungewöhnlich umfangreichen Anhörung mit dem Vorhaben befassen. 14 Experten sind geladen, jeweils einen fünf Seiten umfassenden Fragenkatalog zu beantworten. Im Gesetz soll die Möglichkeit zu einem sogenannten Negativattest festgeschrieben werden. Sammler und Eigentümer könnten sich danach von den Behörden und Sachverständigenausschüssen bestätigen lassen, dass ihre Kunstwerke nicht zum schützenswerten Bestand gehören, sie also jederzeit frei über ihr Eigentum verfügen können. Und schließlich soll eine „Laissez-passer“-Regel festhalten, dass nur vorübergehend nach Deutschland eingeführte Kunstwerke innerhalb von zwei oder drei Jahren keine Ausfuhrgenehmigung brauchen. Das könnte etwa für Stücke gelten, die hier nur restauriert oder versteigert werden und dann ins Ausland zurückkehren sollen.

„Mir ist an einer Befriedung der Situation gelegen“, betonte Grütters. „Ich bedauere es, dass durch die in weiten Teilen unsachliche Debatte der vergangenen Monate viel Verunsicherung entstanden ist. Letztlich stehen dahinter in erster Linie wohl die wirtschaftlichen Interessen eines zunehmend unberechenbaren Kunstmarktes.“

Sie wies den Vorwurf zurück, ihre Vorschläge bedeuteten einen großen bürokratischen Aufwand. „Wir rechnen mit einigen Tausend Anträgen jährlich“, so Grütters. Ein Vorkaufsrecht des Staates für unter Schutz gestellte Kulturgüter, wie es Großbritannien hat, lehnte Grütters ab. „Das läuft in Deutschland viel effektiver und fairer durch die Koordinierung der Kulturstiftung der Länder, die gemeinsam mit dem Bund viele Ankäufe ermöglicht hat“, sagte die Kulturstaatsministerin.