Kultur

CDU-Fraktion schlägt Ausschuss für Großprojekte vor

Als Konsequenz aus dem Bauskandal an der Berliner Staatsoper hat die CDU-Fraktion eine bessere parlamentarische Kontrolle von Großprojekten gefordert. Der Abgeordnete Matthias Brauner hält einen neuen Unterausschuss für sinnvoll. Dort solle routinemäßig über den Stand aktueller Bauvorhaben im Land Berlin informiert werden, sagte Brauner am Donnerstag. Wenn man alle Projekte ab einem Volumen von 30 Millionen Euro einbeziehe, sei das noch eine überschaubare Zahl. „Ich glaube, da kann man durchaus sagen, das ist keine Überforderung der Verwaltung“, sagte Brauner. Er verspreche sich davon mehr Transparenz und eine schnellere Möglichkeit gegenzusteuern.

Die Berliner Staatsoper wird seit Jahren saniert, die Kosten sind von 239 Millionen Euro auf geschätzt 400 Millionen Euro gestiegen. Die Wiedereröffnung ist auf Herbst 2017 verschoben. Ein Untersuchungsausschuss soll klären, wie es dazu gekommen ist. In zwei Wochen werden die letzten Zeugen im Abgeordnetenhaus befragt. Der Bericht soll dann laut Brauner im Juni vorgestellt werden. Der CDU-Politiker sieht verschiedene Probleme bei dem Bauprojekt - etwa Zeitdruck, schlechte Bausubstanz und Probleme im Untergrund.