„Maischberger“

Die Krim-Krise und die Fehler von Angela Merkel

Bei Sandra Maischberger wurde viel und laut durcheinander geredet - über die deutsche Außenpolitik, Putins wahres Wesen und die Zukunft der Ukraine. Nur in einer Frage waren sich alle Gäste einig.

Viel mehr Nachrichtendruck kann sich eine Talkshow-Redaktion kaum wünschen. Am selben Tag, als die Runde bei Sandra Maischberger zusammenkam, hatten Russland und die Krim einen Vertrag über eine Eingliederung der Halbinsel in die russische Föderation unterschrieben.

In einer Brandrede an die eigene Nation hatte Russlands Präsident Wladimir Putin seine Entschlossenheit kühl zur Schau gestellt und die Krim bereits als einen „unabtrennbaren“ Bestandteil Russlands bezeichnet. Binnen kürzester Zeit war Wirklichkeit geworden, wofür man im Handbuch des Völkerrechts eigentlich nur einen Begriff kennt: Annexion.

Ob man die denn so ohne weiteres akzeptieren müsse, wollte Sandra Maischberger von ihren Gästen wissen. Und hier waren sie sich alle einig. Die CDU-Politikerin Erika Steinbach ebenso wie Horst Teltschik, der ehemalige außenpolitische Berater Helmut Kohls. Gregor Gysi von der Linken genauso wie der neunzigjährige Journalist Peter Scholl-Latour. Der grüne Europa-Abgeordnete Werner Schulz ebenso wie der russische Journalist Wladimir Kondratiew: Die Krim wird russisch bleiben. „Wenn wir keinen Krieg wollen“, fügte Teltschik nüchtern hinzu.

Klarer Bruch des Völkerrechts

Und das, obwohl man es - auch dies Mehrheitsmeinung in der Runde - doch mit einem lupenreinen Völkerrechtsbruch zu tun hat. Schulz erinnerte an das Budapester Memorandum von 1994 und die darin garantierte territoriale Integrität der Ukraine - als Gegenleistung für einen Verzicht auf Nuklearwaffen. Nicht nur dagegen habe Putin einwandfrei verstoßen, sondern auch gegen die eigene Verfassung, in der die Annexion fremden Staatsgebiets ausgeschlossen werde. Gysi wies darauf hin, dass selbst eine russische Bevölkerungsmehrheit auf der Krim nicht so ohne weiteres ihr Territorium in einen anderen Staat überführen dürfe - und erkannte hierin einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

Auch bei der Frage nach dem Charakter Putins blieb der Lautstärkepegel der Talkrunde noch auf dem Niveau eines normalen Wirtshausgesprächs. Autokratisch sei er, meinte Scholl-Latour, aber Russland werde eben von jeher von Autokraten regiert. Um einen Kriegstreiber handle es sich bei ihm, fügte Schulz hinzu, um einen Aggressor, der im Herzen immer ein KGB-Agent geblieben sei. Putin sei nichts weiter als ein Unglück für Russland, fasste Erika Steinbach den Befund zusammen.

Die Fehler des Westens

Lauter wurde es dann bei der Frage, welche Fehler sich der Westen in den letzten Jahren und Jahrzehnten zuschulden kommen ließ - wieviel Verantwortung mithin auch bei uns Europäern liegt. Die Lautstärke entstand freilich weniger aus Meinungsverschiedenheit denn aufgrund der Vielfalt von Erklärungsmodellen. Da ist zunächst ein historisches: War es nicht 1989/90 eine feste Zusage des Westens an Gorbatschow und Schewardnadse gewesen, die Nato werde sich nicht nach Osten erweitern? Und war es nicht dann, zu Russlands Enttäuschung und Verunsicherung, zum Gegenteil gekommen? Hier war der Zeitzeuge Horst Teltschik gefragt. Er hielt die Frage für akademisch. Niemand hätte damals den so raschen Kollaps des riesigen Sowjetreiches absehen können.

Gysi sah den Fehler eher in der europäischen Diplomatie begründet: “Das Problem besteht darin, dass wir seit 1990 kein Verhältnis zu Russland gesucht und auch nicht gefunden haben.” Der Westen habe sich um die Sicherheitsinteressen Russlands einfach zu wenig Gedanken gemacht. Und hier war er sich ganz mit Teltschik einig, der sich auch ohne Umschweife als “Russlandversteher” bezeichnete. Teltschik kritisierte den letzten Russlandbesuch der Kanzlerin, die in ihren öffentlichen Reden viel Gewicht auf Pussy Riot und Raubkunst, wenig Gewicht aber auf das russisch-deutsche Verhältnis gelegt habe. Das habe bei vielen Russen für Kränkung und Irritation gesorgt.

Und was tun wir jetzt?

Und wie nun weiter? Sind Sanktionen der richtige Weg? Wieder wurde es lauter in der Runde. Schulz befürwortet sie, auch wenn es - Stichwort französische Flugzeugträger, Stichwort Gasversorgung - den Europäern richtig weh tun könnte. Der russische Journalist Wladimir Kondratiew sah in der Sanktions-Idee den nackten Aberwitz am Werk und sprach von einem „Kreuzzug gegen Russland“, der von den USA angeführt werde. Scholl-Latour bemerkte dazu trocken: „Sanktionen schaden ja nur uns und nicht den USA.“ Dann sagten alle zum selben Zeitpunkt irgendetwas, und Sandra Maischberger sagte: „Wenn alle gleichzeitig reden, dann versteht man niemanden.“

So stand am Ende die Einsicht, dass die wesentlichen Fragen das bleiben müssen, was sie momentan sind: offen. Und dass die Europäer am liebsten und am lautesten über sich selbst und die eigenen Fehler streiten. Auch wenn das bei Maischberger bisweilen etwas überhand nahm: das ist eigentlich keine schlechte Nachricht.