Late Night "Maischberger"

Wenn Arbeitslose Kaufen üben und Puzzleteile zählen

Bei Maischberger wurde das Hartz-System ad absurdum geführt: Arbeitslose proben das Einkaufen im Übungssupermarkt und zählen für die Arbeitsagentur Puzzleteile.

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Es gibt so einige schöne Dinge, die Menschen Lebenssinn stiften: Für viele Eltern sind es ihre Kinder. Andere bauen ein Unternehmen auf, gehen in die Kirche oder helfen Obdachlosen. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, hat noch eine weitere Sinnquelle gefunden: Puzzleteile zählen.

Puzzleteile zählen ist eine Wiedereingliederungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit. Besonders sinnvoll erscheint das zunächst nicht. Und auch Alt gibt auf Nachfrage Maischbergers zu: „Ich habe auch zuerst einmal gestaunt.“ Nach profunder Prüfung sei er allerdings doch noch zu einer positiven Bewertung der Zählerei gekommen: „Man kann mit diesen Dingen Menschen eine Aufgabe, einen Sinn geben.“ Es war nicht das einzige Mal, dass sich Alt für etwas in seiner Behörde rechtfertigen musste – und nicht immer wirkte er dabei wirklich von sich selbst überzeugt.

"Puzzlen für Hartz-IV-Empfänger: Spinnt der Sozialstaat?" war das Thema der gestrigen Maischberger-Sendung. Wieder einmal also Hartz IV – der Felsblock des Sisyphus der deutschen Talkshow-Landschaft. Etwas, woran sich Beckmann, Will und Plasberg nun schon seit Jahren abarbeiten. Da droht Langeweile. Gut, dass Maischberger keine Debatte wollte, ob der Regelsatz nun um fünf oder zwanzig Euro steigen sollte. Sie stellte lieber das ganze System in Frage – insbesondere den mittlerweile vollkommen unübersichtlichen Dunstkreis aus Fortbildungsmaßnahmen und Ein-Euro-Jobs.

Deutlich wurde das am Fall von Silke Pitterling, die von der Bundesagentur für mehrere Monate in eine Fortbildungsmaßnahme zur Alltagsbetreuerin geschickte wurde. Warum? Weil die Bundesregierung glaubte, dass Alltagsbetreuerin ein Beruf mit Zukunft ist. Alltagsbetreuer und Alltagsbetreuerinnen kümmern sich beispielsweise um Demenzkranke: Sie lesen ihnen vor, kochen für sie und leisten ihnen Gesellschaft. Bundesregierung und Arbeitsagentur beschlossen deswegen, zehntausend Arbeitslose für eben diesen Job auszubilden. Dumm nur, dass die Pflegeheime überhaupt keine Alltagsbetreuer suchen.

Alt räumt ein: „Die Arbeitsplatz-Hoffnungen, die wir alle hatten, sind nicht eingetreten, weil die notwendigen Stellen nicht geschaffen worden sind.“ Das hätten aber die Pflegeheime zu verantworten. Aber warum sollten Pflegeheime auch Alltagsbetreuerinnen einstellen, nur weil der Staat sie ausgebildet hat? Es ist ein schönes Beispiel dafür, wie der Staat an Bürgern und Unternehmen vorbeiregiert. Umso merkwürdiger, dass Alt tatsächlich sagte, das Programm sei „keine Fehlinvestition gewesen“. Pitterling macht jetzt erst einmal ein Praktikum.

Man könnte das als Einzelfall abstempeln. Doch bei Hartz IV und dem Verwaltungsapparat drumherum, scheint der Wahnsinn Methode zu haben: Da ist der Hartz-IV-Empfänger, der gerichtlich zugesprochen bekommt, viermal im Jahr sein Kind in den USA besuchen zu dürfen und diese Reisen auch finanziert bekommt. Da ist aber auch die schwangere Frau, deren Bezüge plötzlich gekürzt werden. Und irgendwo in Hamburg steht ein unechter Supermarkt, in dem Arbeitslose unter anderem einkaufen lernen sollen. Entsprechend negativ fallen die Bewertungen aus den politischen Lagern aus – ganz egal aus welcher Richtung sie kommen.

Für Sahra Wagenknecht von der Linkspartei sind die Hartz-IV-Gesetze samt Ein-Euro-Jobs nichts anderes als „ein Motor für Lohndumping“. Außerdem kritisierte sie die permanenten Repressalien, die Hartz-IV-Empfänger über sich ergehen lassen müssten. Der ständige Druck mache die Menschen psychisch krank: „Irgendwann ist man so kaputt, dass man gar nicht mehr arbeiten kann.“

Auch der CDU-Politiker Oswald Metzger (früher bei den Grünen) schimpft gerne gegen das Gesetz – allerdings aus einem anderen Grund. Ihm ist die intensive Betreuung der Hartz-IV-Empfänger ein Dorn im Auge. Auch weil die Kosten für Verwaltung und Fortbildungen bei der Bundesagentur für Arbeit mittlerweile genauso hoch sind wie die Transferleistungen selbst. Vor allem die Fortbildungsmaßnahmen kritisierte er. An denen würden auch sehr viele private Firmen abkassieren: „Es hat sich ein mafiöser Dunstkreis gebildet.“

Man kann das Drama auch in Zahlen ausdrücken: 150.000 Klagen gingen bei Gerichten im Jahr 2010 wegen Hartz IV ein. Der Sozialanwalt Martin Reucher sagte, wie diese vielen Klagen zustande kommen: Ein schlechtes Gesetz, eine neue Behörde, ständige Änderungen und keine Aufsichtsbehörde. So richtig glücklich scheint auch Arbeitsagentur-Vorstandsmitglied Alt nicht mehr mit der Situation. Über die Hartz IV-Gesetze sagt er mittlerweile: „Es war mal eine gute Idee.“