Memoiren

Joschka Fischer sieht weiterhin überall Nazis

Der zweite Band seiner Memoiren zeigt Joschka Fischers Tunnelblick: auf den Nahen Osten und die NS-Vergangenheit seines Amtes.

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Ex-Außenminister Joschka Fischer hat in Berlin den zweiten Teil seiner Memoiren vorgestellt.

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Der erste Band von Joschka Fischers Erinnerungen an die rot-grünen Jahre, vor vier Jahren erschienen, hatte die deutsche Außenpolitik vom Kosovo-Krieg bis zum Anschlag auf das World Trade Center vom 11. September 2001 zum Thema. Der zweite Teil seiner Memoiren, die in dieser Woche erscheinen, steht im Zeichen des Irak-Krieges: „I am not convinced“ hielt der deutsche Außenminister dem amerikanischen Verteidigungsminister Rumsfeld auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2003 entgegen. Zweifelsohne war dies Fischers Sternstunde.

Doch wird das „Nein“ von Rot-Grün zum Irak-Krieg zu weitschweifig zelebriert. Dagegen werden eigene Fehler unterschlagen: Kein Wort darüber, dass Rot-Grün jegliche militärische Option zur Wiederherstellung des Völkerrechts – auch unter Mandat der Vereinten Nationen – kategorisch ausschloss. Dadurch wurde die Autorität der UN untergraben und der Aufbau einer glaubwürdigen und geschlossenen Drohkulisse verhindert. Leider bestärkte der „deutsche (Sonder)Weg“ der rot-grünen Regierung den irakischen Diktator in seiner Unnachgiebigkeit.

Eckpunkte der Außenpolitik wurden auf den Kopf gestellt

Es wäre darüber hinaus redlicher gewesen, hätte Fischer wenigstens einige Worte über die gegenwärtige Lage im Irak verloren. Denn heute geht es im Irak demokratischer als unter dem Diktator Saddam Hussein zu. Doch dieses Eingeständnis setzt eine Souveränität voraus, die Fischer fehlt. Auch schweigt der grüne Politiker darüber, dass sich die Bundesregierung von der „uneingeschränkten Solidarität“ mit den Vereinigten Staaten verabschiedete, die Schröder gleich nach dem 11. September 2001 verkündet hatte.

Anstatt im Dreieck London-Paris-Berlin auf ein kraftvolles UN-Ultimatum an Saddam hinzuarbeiten, zimmerten die Regierenden in Berlin mit Chirac und Putin ein anti-amerikanisches Mächtedreieck zusammen, das die Spaltung Europas, der atlantischen Allianz und die dramatische Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu verantworten hatte. Bewährte Eckpunkte deutscher Außenpolitik wurden auf den Kopf gestellt.

Kein Wunder, dass Washington in den Folgejahren keinerlei größeres Bedürfnis verspürte, Berlins Wunsch zu unterstützen, ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat zu werden. Fischer erweckt in seinen Erinnerungen den Eindruck, als ob ihm dieses tollkühne Unternehmen aufgezwungen worden wäre. Ursprünglich hatte sich Rot-Grün 1998 im Koalitionspapier auf die Forderung nach einem gemeinsamen europäischen Sitz im Sicherheitsrat geeinigt. Das machte Sinn, denn Rot-Grün verstand sich als Fürsprecher einer multipolaren Weltordnung mit den Vereinten Nationen als neuem Machtzentrum und einer Zivilmacht Europa als neuem Pol.

Doch angefeuert von seinem Staatssekretär Gunter Pleuger, ließ sich Fischer für eine nationale Kandidatur begeistern und reiste unverdrossen um die Welt, um für den deutschen Anspruch zu werben. Fischer scheiterte – nicht zuletzt, weil er undiplomatisch, ja geradezu anmaßend auftrat, und die deutsche Diplomatie in Sachen Irak jegliche Geschmeidigkeit hatte vermissen lassen, was die großen Mächte in New York nicht vergessen hatten. Jedenfalls markierte das Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat einen peinlichen Tiefpunkt in der rot-grünen Außenpolitik. Dagegen schien Fischers Engagement für Afghanistan bessere Aussichten zu bieten, um Deutschland international stärker ins Spiel zu bringen.

Nach dem 11. September 2011 war für Fischer ein langfristiges Engagement in Afghanistan erstrebenswert. Mutig plädierte er deshalb im Zuge der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg für eine deutsche Führungsrolle beim Wiederaufbau des Landes. Dazu Fischer: „Es war ein bewegender Augenblick, zwei Monate nach dem Beginn des Krieges versammelten sich auf dem Petersberg alle politischen Strömungen, Stämme und Religionsgemeinschaften jenseits der Taliban, um den Weg zu einem neuen Afghanistan zu beschließen.“

Idealistisches Brunnenbohren

„Nation Building“ ließ sich aber nicht idealistisch durch bloßes Brunnenbohren verwirklichen. Nicht nur die Taliban hatten andere Vorstellungen von der afghanischen Zukunft. Nur wenige Jahre nach dem Petersberger Gipfel eskalierte der Bürgerkrieg. Heute fragt sich Fischer, „warum die Petersberg-Garantiemacht Deutschland nicht bereits seit Jahren die Entwicklung einer politisch-regionalen Strategie im westlichen Bündnis aktiv betreibt.“

Recht hat er darin. Nur vergisst er: Die realpolitischen Notwendigkeit für eine militärische Abstützung der zivilen Maßnahmen war schon zu Zeiten von Rot-Grün zwingend. Schröder, Fischer und Verteidigungsminister Struck konzentrierten sich dagegen auf den zivilen Aufbau, schauten aber weg, wenn es um die unpopulären militärischen Schlussfolgerungen für das deutsche Engagement ging. Als realpolitische Widrigkeiten wie der Terror der Taliban auftraten, verschloss die rot-grüne Regierung die Augen. Nach euphorischem Beginn fehlte Schröder und Fischer auch in Afghanistan der lange Atem.

Schröder nahm ihm die Leckerbissen

Fischers Erinnerungen an die zweite Hälfte seiner Zeit als Außenminister zeigen: Es lief insgesamt immer schlechter. Nicht ohne Resignation gibt er zuräumt er ein, dass seine außenpolitischen Handlungsspielräume im Laufe der Jahre enger wurden: „Das vertrauensvolle Verhältnis von Gerhard Schröder mit dem französischen und dem russischen Staatspräsidenten seit dem Irakkrieg tat dem Kanzler nicht gut, denn er entwickelte ein zunehmend präsidiales Amtsverständnis, auch für die Außenpolitik.“

Im Klartext: Der Bundeskanzler nahm Fischer die außenpolitischen Leckerbissen vom Tablett! Seitdem Bundeskanzler Schröder Europa zur Chefsache erklärt hatte und gemeinsam mit Chirac nationale Interessen stärker berücksichtigte, rückte Fischer ins Abseits. Das schmerzte den nicht uneitlen Außenminister. Seine Erinnerungen zeigen, wie verzweifelt er sich wieder ins Spiel zu drängen suchte. Fischer strebte den Ausbau der Europäischen Union zu einer parlamentarischen Föderation an und setzte auf einen entsprechenden Verfassungsvertrag. Auch war er entschlossen, „nach Brüssel in das zukünftige Amt des EU-Außenministers zu wechseln“.

Euphorischer Start, mangelhafter Wirklichkeitssinn

Fischer scheiterte auch hier auf ganzer Linie. Wie auf allen anderen Feldern zeigte sich auch in der Europapolitik das gleiche Muster des moralisierenden Außenpolitikers: euphorischer Auftakt, Mangel an realpolitischem Gespür und unübersehbarer Misserfolg.

Wen wundert es, dass es Fischer auf dem Feld der Nahostpolitik ähnlich erging? Fischer schildert ausführlich, wie er Friedenspläne für den Nahen Osten entwarf und rastlos durch die Region reiste. Doch es kam, wie es kommen musste: Das, was selbst die Vereinigten Staaten nicht erreichten, gelang auch dem deutschen Außenminister nicht. Will man seine Nahost-Initiativen zusammenfassen, wird auch hier das Fischersche Grundmuster erkennbar: Euphorischer Start, mangelhafter Wirklichkeitssinn, schnell erlahmende Kräfte, schließlich Enttäuschung und Erfolglosigkeit. Dabei hätte es genügend zu tun gegeben! Die dafür notwendige Kärrnerarbeit aber mied Fischer; das langsame Bohren dicker Bretter widersprach seinem Naturell.

"Aufstand der Mumien" im Auswärtigen Amt

Da sich Fischer weder um die neuen globalen Fragen noch um deutsche Interessen kümmerte, verwundert es nicht, dass der grüne Außenminister Schwierigkeiten hatte, Deutschlands Rolle in Europa und in der Welt angemessen zu vertreten. Zudem wirkte sein Auftreten selten gewinnend. Vielmehr erschwerten seine moralisierende Überheblichkeit, seine Sprunghaftigkeit und seine politische Vergangenheit ihm den Zugang zum professionellen außenpolitischen Establishment.

Gleiches gilt auch für das Verhältnis zu seinen eigenen Diplomaten. 2001 lehnte Fischer eine Feier zum 50. Jahrestag der Wiederbegründung des Auswärtigen Amtes ab. Das Bedürfnis für Traditionen und das Verständnis für die Befindlichkeiten des Auswärtigen Dienstes wurden besonders beim „Aufstand der Mumien“ gegen die neue Nachrufpraxis von Außenminister Fischer auf die Probe gestellt.

Dazu Fischer: „Wie von Geisterhand ging es im Haus selbst los ... Oppositionsseilschaften und Parteibuchkarrieristen erhoben im Amt ihr Haupt. Höhepunkt war, wenn sich die Herren mit der braunen Vergangenheit hinter dem Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW) zu verschanzen suchten... Das zeigte, um welche Sorte ‚Helden’ es sich bei den braunen Mumien handelte. Aber die sollten mich kennenlernen! Sie wollten mit mir Schlitten fahren, also fuhren wir Schlitten.“

Fischer negierte die Leistungen seiner Beamten

Doch: Keine der angeblichen Mumien war „braun“, dafür waren sie professionelle Diplomaten, die geschätzte Kollegen vor Fischers moralischem Rigorismus in Schutz nahmen. Fast alle von ihnen hatten am Wiederaufbau des Auswärtigen Dienstes und an den außenpolitischen Leistungen der Bundesrepublik maßgeblich Anteil gehabt – auch an der Aussöhnung mit Israel.

Fischer negierte diese Leistungen. Stattdessen suggeriert er in seinen Erinnerungen eine Kontinuität von „brauner“ Gesinnung im Amt, die der Wirklichkeit widerspricht und die auch die Historikerkommission nicht überzeugend nachweisen konnte.

Fischers seitenlangen Tiraden über dieses Thema verraten viel über ihn selbst. Sie knüpfen auch an seine Äußerungen nach 1990 an, als er mit angeblich faschistischen Umtrieben in Deutschland Wahlkampf machte: „Wählt uns, sonst wird Deutschland eine nationalistische Nuklearmacht oder in Faschismus zurückfallen!“ Dieser Tunnelblick erklärt, warum Fischer bis heute das Auswärtige Amt als Hort brauner Gesellen nach dem Zweiten Weltkrieg diffamiert.

Seine Selbstgerechtigkeit überwiegt

So kann am Ende festgehalten werden: Fischers Erinnerungen zeigen, dass er auch im Abstand der Jahre nur wenig dazu gelernt hat. Seine Selbstgerechtigkeit überwiegt. Wie gern hätte er eine neue außenpolitische Zeitrechnung begründet. Doch sein Wirken bleibt Episode.

Fischer hätte mehr bewirken können, doch er stand sich selbst im Weg und war am Ende isoliert: Die Grünen wollten ihn loswerden, Bundeskanzler Schröder entschied ohne ihn, in Washington speiste man ihn verbindlich ab, Europa war von seinem hochfahrenden Idealismus genervt; bei den neuen globalen Fragen fehlte ihm das Verständnis für die innovativen Herausforderungen, und die Mächtigen in den Hauptstädten der Welt, mit denen er sich so gern auf eine Stufe stellte, übersahen ihn schließlich einfach. Wer seine Memoiren liest, der hört die Frustration darüber auf fast jeder Seite heraus.

Joschka Fischer: „I am not convinced“. Der Irak Krieg und die rot-grünen Jahre. Kiepenheuer & Witsch, Köln, 362 S., 22,95 €.