Kommentar

Kampf gegen Steuerbetrug ist eine Frage der Moral

Steuerhinterziehung gilt nicht mehr als Kavaliersdelikt. Berlins Finanzbehörden greifen durch - zu Recht, findet Jens Anker.

Viele Jahre lang galt Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt, nach dem Motto: Man kann es ja mal versuchen. Das hat sich gründlich geändert. Spektakuläre Verfahren wie gegen den langjährigen FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß oder gegen Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz haben den Blick darauf in der Öffentlichkeit verändert. Wer Steuern systematisch hinterzieht, schadet dem Gemeinwesen, weil er dem Staat Geld vorenthält, mit dem öffentliche Aufgaben wie der Schul- oder Straßenneubau oder der öffentliche Nahverkehr finanziert werden.

Besonders anfällig für Steuerbetrug sind Branchen, in denen mit viel Bargeld hantiert wird: die Gastronomie, das Glücksspiel oder der Taxibetrieb. Aber auch viele neue digitale Bereiche leben geradezu davon, sich durch Steuervermeidung zu einem großen Teil zu finanzieren. Nachdem Berlins Finanzbehörden zunächst die Internethändler ins Visier ihrer Ermittlungen genommen und Tausende Firmen dazu gebracht haben, ihre Steuerschuld zu begleichen, wenden sie sich nun traditionellen Branchen zu.

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Zu Recht. In diesem Jahr konnte die Summe der nachträglich eingetrieben Steuern auf 50 Millionen Euro mehr als verdreifacht werden. Zweifelsohne ein Erfolg für die Finanzbehörden der Stadt. Tatsächlich ist erstaunlich, wie lange bestimmte Unternehmen unerkannt systematisch Steuern hinterziehen konnten. Wenn nur jeder 20. Blick in eine Spielhallenkasse keine Beanstandung nach sich zog, dann lässt das tief in die Steuermoral der Glücksspielindustrie blicken. Es zeigt sich, dass Berlins Kampf gegen die Flut der Spielhallen den richtigen Weg aufzeigt, um ein wenig mehr Steuergerechtigkeit auf allen Ebenen zu erreichen. Das gilt genauso für die Gastronomie und das Taxigewerbe, die lange nahezu unbehelligt blieben.