Kommentar

Beobachter unter Beobachtung

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Dietrich Alexander

Zum ersten Mal in ihrer bisher ebenso langen wie politisch belanglosen Geschichte hat die Arabische Liga (gegründet 1945) nun die Chance zu einer Großtat: Sie kann ihr Mitglied Syrien befrieden, bevor es vollends in einen Bürgerkrieg abgleitet.

Die Liga-Delegation ist die erste unbeteiligte Partei, die sich seit Beginn des Aufstands in Syrien vor neun Monaten im Zuge des "arabischen Frühlings" nun selbst ein Bild von der Lage in dem Land machen kann.

Das Terrorregime von Präsident Baschar al-Assad hat die arabischen Brüder nicht aus freien Stücken eingeladen. Er ist lediglich der Volte der Arabischen Liga zuvorgekommen, nach mehreren vergeblichen Appellen die Syrien-Akte an die Vereinten Nationen (UN) zu überweisen. Im UN-Sicherheitsrat sind selbst die notorischen Syrien-Freunde China und Russland inzwischen bereit, eine härtere Gangart anzuschlagen. Für Syrien, das bereits unter harten Sanktionen ächzt, könnte es dann noch viel schlimmer kommen.

Assad weiß das und hat sich vorbereitet. Seine Panzer ließ er rechtzeitig vor dem Besuch der Beobachter aus den Proteststädten abziehen. Mit Panzern auf Zivilisten zu schießen, kann man sich eben nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit leisten. Assad wird das von seinem Vater gelernt haben, der 1982 in Hama Zehntausende Oppositionelle zusammenschießen ließ.

Den Beobachtern möchte die Diktatur gern vermitteln, dass Terroristen ihr Unwesen treiben, keine Menschenrechtsaktivisten oder Deserteure. Doch die meisten der bisher etwa 5000 Todesopfer starben durch die Hand sogenannter "Sicherheitskräfte". Folter, Mord und Hinrichtungen sind mannigfaltig dokumentiert, zum Teil sogar von den entmenschlichten Tätern selbst. All das wird aufzuarbeiten sein, das arabische Vorkommando kann nur ein Anfang sein.

Doch diese Mission steht und fällt mit dem Personal. Wie glaubhaft kann eine Delegation sein, die von Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi angeführt wird? Der sudanesische General ist schlecht beleumundet und bei Friedensmissionen bisher nicht in Erscheinung getreten. Sein Land ist für die Achtung der Menschenrechte auch nicht gerade ein Vorbild. Al-Dabi, ein Vertrauter übrigens des mit internationalem Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, habe Kriegsverbrechen in Darfur billigend in Kauf genommen, heißt es. Dass er sich mit den syrischen Machthabern gut versteht, ist wohl eher als schlechtes Omen für die Mission zu werten. Glaubwürdiger wäre es sicherlich gewesen, wenn die Beobachter aus den Staaten entsandt worden wären, die dem Weltsicherheitsrat angehören. Oder aus solchen Staaten, die mit Friedensmissionen Erfahrungen haben, unverdächtig sind, eben neutral.

Nun sollen Delegierte, die selbst aus gewesenen oder aktuellen Diktaturen kommen, ihre arabischen Brüder kontrollieren. Alles andere als eine deutliche Verurteilung des Assad-Regimes wäre ein Skandal. Wenn aber der Bock zum Gärtner gemacht wird, ist die Liga diskreditiert und Syrien verloren. Doch bis dahin ist diese arabische Vermittlermission die einzige und wohl auch beste Chance, das Töten zu beenden.