Kommentar

Die Krise und das Ende des Vertrauens

Es kann noch schlimmer kommen. Wenn, wie in diesen Tagen, die Märkte dies erwarten und die Politik zwischen Ferienquartieren und Krisengipfeln Signale aufgeregter Ratlosigkeit gibt, dann entsteht jene Art der Prophezeiung, die sich selbst erfüllt. Dann nährt die Krise immer neue Krisen.

Dann veranlasst die nur aufgeschobene amerikanische Budgetkrise die Ratingagenturen zur Herunterstufung des amerikanischen Staatskredits. Dann kann es passieren, dass chinesische Apparatschiks die US-Regierung mahnen, sich altkapitalistischer Tugenden zu befleißigen. Dann erscheinen die Beschlüsse der Euro-Zone-Lenker, kaum sind sie gefasst und verkündet, als hilflose Gestikulation. Dann taumeln die Börsen, denn sie sind ebenso realitäts- wie psychogetrieben. Die Leute auf der Straße aber spüren, dass der Boden bebt, und fürchten, dass alle Sicherheit, die gestern noch galt, morgen dahin ist. Sie haben, wie schon lange nicht mehr, Angst vor der Zukunft. Was wird aus Renten und Pensionen, was aus Notgroschen und dem Ersparten? Aus solchen Stimmungen entsteht dann die Krise aller Krisen - wenn das Vertrauen zuerst in die Währung und dann in Regierung und Demokratie knapp wird. Dann droht der Ernstfall der Demokratie.

Krisenmanagement ist angesagt. Aber es erweist sich, dass die Krisenmanager den Krisen hinterherlaufen. Es fehlt nicht an Telefonkonferenzen, heroischen Ankündigungen oder an öffentlichen Einlassungen der Notenbanken und ihrer Chefs, und es fehlt auch nicht an unbedachten Äußerungen. Wenn der italienische Finanzminister Tremonti im Parlament sagt, man befinde sich auf der "Titanic", und auch die Passagiere der ersten Klasse würden nicht davonkommen, so hat solche Bildersprache den Charme der Wahrhaftigkeit und den Schrecken der Wahrheit. Wenn der Präsident der EU-Kommission laut die Vergrößerung des EU-Rettungsschirms verlangt, so verstärkt derlei Gerede nur das Misstrauen, dass der Schirm schon bisher nicht viel taugt. Die Institutionen der Europäischen Union mit ihren 27 Mitgliedern sind nicht krisenfest, das leitende Personal nach Pflegeleichtigkeit national ausgewählt, nicht nach Kompetenz in harten Zeiten. Wie Spanien oder Italien zu retten sind, wenn der Zugang zum Kapitalmarkt eng wird, weiß niemand. Deutlich ist nur, dass die Interventionsmöglichkeiten der Euro-Zone aufhören, wenn schon Länder wie Italien sich absentieren.

Von den großen industriellen Demokratien haben nur noch Deutschland, Kanada, Frankreich und Großbritannien verlässliche Reputation. Doch angesichts der dunklen Gewitterwolken am Konjunkturhimmel schwindet auch in Deutschland die Zustimmung zu einer Politik, die ihre Verfechterin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, selbst als eine der "kleinen Schritte" bezeichnet. CDU und Liberale, lange Hort der wirtschaftspolitischen Vernunft und des europapolitischen Weitblicks, können weder Zutrauen noch Aufbruchstimmung verbreiten. Dabei war Vertrauen lange nicht mehr so kostbar wie hier und jetzt.