Aus dem Roten Rathaus

Hätte, hätte – die Woche der Wahrheit für Michael Müller

Der Regierende Bürgermeister muss auf vieles verzichten – und jetzt steht auch noch der Entscheid um die Bundestagskandidatur an.

Foto: pa/Montage BM

„Hätte, hätte, Fahrradkette“ – Peer Steinbrück, ehemaliger SPD-Kanzlerkandidat.

„Ich habe noch viel vor“ – Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin.

Michael Müller (SPD), dessen Amtszeit langsam abläuft, hatte sich sein letztes Jahr als Regierender Bürgermeister anders vorgestellt. Dienstreisen nach Istanbul und Vietnam waren vorgesehen. Auch der Besuch des Karolinska-Instituts in Schweden, einer der weltweit angesehensten medizinischen Einrichtungen, gehörte dazu. Müller, der in den vergangenen Jahren in seinem Zweitjob als Wissenschaftssenator Berlin mit seinen Universitäten und medizinischen Einrichtungen nach vorn gebracht hat, war besonders an der Fahrt nach Schweden interessiert. Mit Vertretern der Charité wollte er ausloten, was man von der Zusammenarbeit zwischen Universität und Krankenhäusern lernen kann. Auch eine Reise an die Ostküste der USA stand auf dem Programm. Der Wissenschaftsstandort Boston sollte das Ziel sein.

Doch dann kam Corona. Und alles wurde gestrichen. Was bleibt, ist der politische Alltag in der Coronazeit, und der ist nicht so wirklich attraktiv.

Zwar gibt es viel zu tun, eine Krisensitzung jagt die nächste. Doch der Spaßfaktor ist da eher gering. Müller muss sich im Tagesgeschäft mit den beiden Koalitionspartnern herumschlagen. Linke und Grüne sind bei der Verschärfung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zögerlich. Von quälend langen und nervenaufreibenden Diskussionen im Senat ist die Rede. Bei der SPD gibt es schon einige, die fast darum betteln: Bitte nicht noch mal eine Dreier-Koalition. Doch das ist – wenn man so will – Müllers Last.

Corona verhagelt Müller auch einen anderen Job. In seinem letzten Amtsjahr hat er noch einmal einen herausgehobenen Posten in der Bundespolitik inne. Seit dem 1. Oktober ist der Regierende Bürgermeister nämlich auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, also des wichtigsten Gremiums der Bundesländer-Chefs. Wie hieß es noch so schön in der Pressemitteilung zum Arbeitsbeginn: „In den kommenden zwölf Monaten will Berlin unter dem Motto ,Deutschland zukunftsfähig machen! Vorsorge – Innovation – Nachhaltigkeit‘ bedeutsame aktuelle politische Anliegen in den Bereichen Gesundheit und Pflege, Start-ups, Klimaschutz und Energiewende voranbringen. Dabei soll der Bereich Forschung, Innovation und Wissenschaft noch stärker in den Fokus gerückt und die Schnittmengen mit Gesundheit, Wirtschaft und Verkehr ausgebaut werden.“ Doch das Treffen der Ministerpräsidenten, das für nächste Woche im Roten Rathaus geplant war, wird coronabedingt nur zu einer Videokonferenz.

Vielleicht gibt es ja bald einen Impfstoff, vielleicht kann Müller auch noch nächstes Jahr einiges anschieben. Unter anderem soll es 2021 zum 200. Geburtstag des Wissenschaftlers Hermann von Helmholtz und des Arztes Rudolf Virchow ein Wissenschaftsjahr mit etlichen Veranstaltungen in Berlin geben. Vielleicht dann auch in größeren Runden, nicht nur per Video. „Ich habe noch viel vor“, hatte Müller immer wieder verlauten lassen.

Allerdings steht zuvor die Woche der Wahrheit an. Denn dann steht fest, ob Müllers politische Karriere im Bundestag eine Fortsetzung finden, ob er – wie beabsichtigt – sich weiter in der Wissenschaftspolitik für Berlin engagieren kann. Die Mitglieder der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf entscheiden, wer im dortigen Wahlkreis für die Sozialdemokraten antreten darf: Müller oder seine eigene Staatssekretärin Sawsan Chebli. Diese Woche betonte Müller jedenfalls, dass er auch bei einer Niederlage auf alle Fälle als Regierender Bürgermeister weitermachen werde.

Aber vielleicht gilt Ende der nächsten Woche der Steinbrück-Spruch von der Fahrradkette.