Aus dem Roten Rathaus

Die rot-rot-grüne Familiendynamik

Berlins Regierungskoalition hat sich 2019 gestritten wie eine Sippe über die Weihnachtstage. Dennoch hängt sie fest zusammen.

Man streitet sich und verträgt sich wieder: Joachim Fahrun über Berlins Regierungskoalition.

Man streitet sich und verträgt sich wieder: Joachim Fahrun über Berlins Regierungskoalition.

Foto: pa/ BM

Das Schöne an einer Familie ist ja, dass man sie einfach hat. Auch wenn wir uns, so wie jetzt gerade bei ausgedehnten Weihnachtsessen, langen Verdauungsspaziergängen und Marathon-Sofasitzen hin und wieder mal auf den Geist gehen, lässt sich die Familie eben nicht auswechseln wie ein langweilig gewordener Club. Alle wissen, dass sie sich spätestens beim nächsten Fest wieder treffen. Auch darum lässt man in der Familie seine Launen ja vielleicht etwas deutlicher heraus als in einer flexiblen, auf Freiwilligkeit basierenden Gruppe.

Wenn ich so auf das politische Jahr in der Berliner Landespolitik zurückschaue, dann komme ich immer auf den Vergleich mit der Familie. Rot-Rot-Grün funktioniert ähnlich. Zwar verbindet keine Blutsverwandtschaft Sozialdemokraten, Linke und Grüne. Dennoch kennen sich die Protagonisten schon so lange, wissen um ihre jeweiligen Vorlieben und Aversionen. Sie teilen in zentralen Fragen den Blick auf die Welt. Es geht im guten wie im schlechten Sinne familiär zu in der Koalition.

Müller zählt Lompscher an, die Grünen lästern über Scheeres

So liefert sich die rot-rot-grüne Sippschaft ungerührt Duelle auf Twitter. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) zählte Anfang des Jahres Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher von den Linken an, weil sie zu wenige Wohnungen baut, ehe dann bei einem gemeinsamen Ausflug zu Bauprojekten wieder Milde einzog.

Sozialdemokraten lästern gern über die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther, die angeblich die schlechteste Ressortchefin sei. Dass Linke und Grüne U-Bahnbauten verweigern, verstehen die Sozialdemokraten nicht. Die Koalitionspartner hingegen verdrehen gut sichtbar die Augen, wenn sie schlecht über Müllers Kommunikationsstil reden, wenn er schon mal die Fachsenatorin aus der Senats-Pressekonferenz drängt.

Und wenn die Grünen anfangen, über SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres zu reden, klingt das auch nicht immer freundlich. Dass die Sozis gießkannenartig Geld verteilt haben, unter anderem 150 Euro Berlin-Zulage für die Landesbediensteten, nervt die Ökos immer noch. Wie die Linke die Idee des Mietendeckels für eine Mietsenkungsoffensive gekapert hat, ärgert sowohl SPD als auch Grüne.

Man pöbelt und beschimpft sich - aber die Beziehung zerbricht nicht

Dennoch: In der Koalition herrscht das Gefühl vor, sie gehörten irgendwie zusammen, als gäbe es keine Alternative zu dieser Familie. Da darf man auch mal pöbeln und sich beschimpfen, ohne dass die Beziehung zerbricht. Denn es gibt ja auch entscheidende Gemeinsamkeiten. Mietenkontrolle, Sozialpolitik, das Bild der toleranten Stadt, das verbindet.

Trotz dieser vielen Konflikte, die zu unterbrochenen Senatssitzungen und fast im Wochentakt tagenden Koalitionsausschüssen geführt haben, steht das Linksbündnis stabil. Die Berliner sind zwar unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Jemand anderes wählen, würde die Mehrheit jedoch nicht. Alle Umfragen des Jahres 2019 haben Rot-Rot-Grün gemeinsam immer bei plus/minus 56 Prozent gesehen, allerdings zuletzt in umgekehrter Reihenfolge Grün, Links-Rot, SPD-Rot.

Die anderen sind noch blöder

Andere Mehrheiten sind schon rechnerisch kaum möglich. Zu schwach zeigt sich die zerstrittene Opposition von CDU und FDP, als dass es für sie womöglich mit der SPD für eine „Deutschland-Koalition“ reichen würde, von der AfD nicht zu reden. Politisch läuft es nach den Erfahrungen der vergangenen zwölf Monate überhaupt nicht zwischen der Union und etwaigen Partnern aus dem rot-rot-grünen Lager. Das liegt auch an der CDU, die unklug die Kooperationsfäden zu den anderen Fraktionen abreißen lassen und nicht mal eine Verfassungsrichterin mitgewählt hat.

Und so läuft es wie im Familienleben: Auch wenn die eigenen Leute nicht immer Spaß machen, schließen sich die Reihen nach außen. Die anderen sind noch blöder. Dann doch lieber in der Familie bleiben. Auch wenn es nervt und die Dinge nicht wirklich vorankommen. Aber eine gewisse Trägheit gehört ja auch zum Familienleben dazu.