Aus dem Roten Rathaus

Was Michael Müller in Schloss Elmau aufstieß

Gilbert Schomaker über die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten, die Tour auf die Zugspitze und schwer verdauliche Kost für Berlin.

Die Ministerpräsidenten drängeln sich auf der Zugspitze.

Die Ministerpräsidenten drängeln sich auf der Zugspitze.

Foto: dpa/BM

In dieser Woche erreicht Berlins Regierender Bürgermeister die Spitze. Höher hinaus kann es für Michael Müller nicht mehr gehen – zumindest in Deutschland. Der Sozialdemokrat weilte am Donnerstag auf der Zugspitze, dem mit 2962 Metern höchsten Berg der Republik. Es war das erste Mal, dass Müller auf diesem Gipfel stand. Aber wie das in der Politik so häufig ist: An der Spitze drängeln sie sich alle.

Müller war nicht allein auf Besichtigungstour des eindrucksvollen Bergpanoramas. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte seine Regierungskollegen zu einem zweitägigen Treffen eingeladen. Und so gab es zwar Fotos, auf denen Müller allein auf dem Gipfel zu sehen war, aber nur, weil in dem Moment alle beiseite getreten waren. Fürs Klassenfoto kamen dann alle Regierungschefs wieder zusammen. Ein bisschen zerzaust wegen des Föhnsturms, der auf dem Gipfel tobte.

Bei Ministerpräsidententreffen geht es auch darum, dass der Gastgeber, der regelmäßig wechselt, sich und sein Bundesland präsentiert. Seit dem 1. Oktober führt Bayern die Bundesländer an, und so war es auch nicht verwunderlich, dass Söder vorab von einem der „schönsten Orte Deutschlands“ sprach, an dem man sich treffen wollte. Kein Wunder: Denn in Schloss Elmau, dem eigentlichen Ort für die Ministerpräsidentenkonferenz kamen auch schon die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder zusammen. Dort entstand das berühmte Foto von Angela Merkel und Barack Obama, der lässig auf einer Holzbank saß.

Schloss Elmau: Eine Übernachtung kostet 600 Euro

Laut Protokoll sollte es übrigens auch für die Ministerpräsidenten eine Gelegenheit für ein Erinnerungsfoto auf eben jener Bank geben. Im Übrigen waren die Sicherheitsvorkehrungen am Donnerstag und Freitag nicht ganz so hoch wie beim traditionell besonders geschützten G7-Gipfel. Wie örtliche Medien berichteten, gab es keine Einschränkungen für Wanderer.

Schloss Elmau bietet einen wirklich schönen Rahmen für ein Treffen. Nun ist eine Übernachtung für 600 Euro und mehr pro Zimmer nicht jedermanns Sache. Aber als Gastgeber lässt sich Bayern eben auch nicht lumpen. Zum Essen gab es auch noch bayerische Spezialitäten.

Bei den eigentlichen Themen, den politischen, mussten allerdings einige Regierungschefs kräftig schlucken. Zuvor hatten nämlich die großen und zum Teil auch reichen Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen Vorschläge für eine Föderalismusreform aufgetischt. Darin ist von einem „Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten“ die Rede.

Da bekam Michael Müller ein Aufstoßen

Bundesländer sollen demnach je nach ihren finanziellen Möglichkeiten Kompetenzen vom Bund erhalten. Oder, anders ausgedrückt: Wer reich ist – wie Bayern – bekommt auch mehr Macht, um für seine Bürger etwas zu tun. Wer arm ist – wie Berlin mit seinen hohen Schulden – muss sehen, wo er bleibt. Naturgemäß bekam Berlins Regierender Bürgermeister bei solch schwerer Kost ein Aufstoßen.

Man wolle selbstverständlich die Länder stärken, so Müller am Rande der Konferenz. Aber es sei auch ganz klar, dass er nicht einen Wettbewerbsföderalismus wolle. Man brauche vielmehr einen guten Ausgleich zwischen den stärkeren und schwächeren Ländern. Die Reform dürfe nicht zu Lasten der Schwächeren gehen. Jede Form von Wettbewerb sei eine problematische Entwicklung.

Einig war Müller sich da mit den sozialdemokratischen Freunden, der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem niedersächsischen Kabinettschef Stephan Weil.

Parteitag der Berliner SPD: Zurück in die Tiefebene

Eigentlich ist der Flecken Erde rund um Schloss Elmau so schön, dass man noch einige Tage dranhängen könnte. Aber für Müller ging es nach dem Treffen sofort wieder zurück nach Berlin. In die Tiefebene der Politik. Müller muss heute als Landesvorsitzender zum Parteitag der Berliner SPD. Traditionell ohne grandiose Panorama-Aussicht.