Rotes Rathaus

Michael Müller plötzlich zurück auf der Bundesbühne

Wie es dazu kam, dass Michael Müller bei der Entlassung von Ursula von der Leyen doch noch einen kleinen Akzent setzen konnte.

Als Stellvertreter des Bunderatspräsidenten hatte Michael Müller einen Auftritt von bundespolitischer Bedeutung.

Als Stellvertreter des Bunderatspräsidenten hatte Michael Müller einen Auftritt von bundespolitischer Bedeutung.

Foto: Reto Klar/dpa/BM Montage

Sie kennen die Redewendung: Unverhofft kommt oft. Dieses Mal traf es Berlins Regierenden Bürgermeister.

Eigentlich war der Ausflug in die Bundespolitik vorbei. Im Herbst vergangenen Jahres hatte Michael Müller (SPD) sein Amt als Bundesratspräsident turnusgemäß an Daniel Günther (CDU), den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, übergeben. Müller hatte zuvor die neue Rolle genossen. Sie sah auch vor, dass er im Zweifel, wenn der Bundespräsident im Urlaub ist, den höchsten Mann im Staate vertritt. Müller verriet damals, dass es schon ein ganz besonderes Gefühl als Politiker ist, wenn schwarze Limousinen vor dem Roten Rathaus vorfahren und Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes mit Akten und Gesetzen aussteigen, die er in Vertretung unterzeichnen musste. Da schreibt man als Landespolitiker plötzlich Geschichte. Dieses Glück sollte sich diese Woche wiederholen.

Ein Anruf aus dem Bundespräsidialamt

Eigentlich spielt Müller auf Bundesebene nämlich wieder die Rolle, die er vormals hatte – die eines Länderchefs im föderalen Deutschland. So gratulierte er als Regierender Bürgermeister im Vorfeld Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) per Erklärung zum 65. Geburtstag. Berlin sei der Kanzlerin dankbar für ihre Unterstützung des Engagements des Bundes vor allem in den Bereichen Kultur sowie Wissenschaft und Forschung. Die deutsche Hauptstadt, ihr Senat und die Berliner wünschten Merkel alles Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen, so der Senatschef am Dienstag. Aber da war schon etwas passiert, was Müller die Möglichkeit geben sollte, Merkel persönlich zu gratulieren.

Am Montagnachmittag nämlich kündigte Ursula von der Leyen (CDU) ihren Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin an, um alles auf die Karte der EU-Kommissionspräsidentin zu setzen. In diesem Moment musste das Bundespräsidialamt handeln – und bei Müller im Roten Rathaus anrufen. Denn es gab ein Problem mit der Entlassungsurkunde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weilt im Urlaub. Und sein Vertreter, Bundesratspräsident Daniel Günther, ist auf Dienstreise in Namibia. In einem solchen Fall muss der Stellvertreter ran. Das ist im Moment Müller. Denn turnusgemäß ist ein Politiker nach seiner Zeit als Bundesratspräsident noch eine Zeit lang Vizepräsident.

Müller setzt einen parteipolitischen Akzent

Müller hatte eigentlich einen Interviewtermin. Der wurde eilig verschoben – denn Amtspflicht ist Amtspflicht. Nun ist es nicht so, dass Müller sich auch noch flugs Gedanken über eine Abschiedsrede für von der Leyen machen musste. Die Rede für die Entlassung der einen (von der Leyen) und die dann für alle überraschende kurzfristige Ernennung der anderen (Annegret Kramp-Karrenbauer) bereitet das Bundespräsidialamt vor. Den Redeentwurf erhielt Müller kurzfristig. Aber er setzte dann in zwei Punkten noch ein kleines Ausrufezeichen. Zum einen konnte Müller Merkel persönlich gratulieren und wünschte „alles erdenklich Gute, viel Kraft, viel Gesundheit und eine große Portion privates Glück“.

So weit, so höflich. Dazu gab es einen Blumenstrauß. Zum anderen setzte Müller noch einen kleinen parteipolitischen Akzent. Denn das Redemanuskript sah bei der Würdigung der scheidenden Bundesministerin von der Leyen auch ihre Verdienste als Bundesfamilienministerin vor. Sie habe dafür gesorgt, dass immer mehr Männer in Elternzeit gehen können. Die Rollenbilder hätten sich geändert, zum Besseren, so Müller, der sich da noch an das Redemanuskript hielt. Doch dann sah die Vorgabe den schlichten Satz vor: „Auch daran haben Sie Anteil.“ Daraus machte der Sozialdemokrat Müller: „Und daran haben Sie einen großen Anteil.“

Dass Müller noch einmal einen so großen Auftritt im Schloss Bellevue bekommt, ist eher unwahrscheinlich. Geplant sei bisher nichts, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Aber wie gesagt: Unverhofft, kommt ...